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„Wir sehen uns in der Verbotszone“: Thüringen verbietet Widersetzen-Blockade teilweise – Bündnis will sich wehren

Am Wochenende steht der Bundesparteitag der AfD in Erfurt an. Für die Thüringer Landeshauptstadt und die dortigen Ordnun...

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NGO-Gutachten als Katalysator fürs AfD-Verbotsverfahren: Ein Showdown steht bevor

Das neue Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat dem Vorhaben eines AfD-Verbots frischen Wind verliehen. Im...

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Australisches Social-Media-Verbot für Jugendliche floppt – Labour-Regierung droht mit höheren Strafen gegen Konzerne

Seit einem halben Jahr gilt in Australien ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige – doch dieses zeigt kaum Wirkung....

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Das Gutachten zum AfD-Verbot ist gefährlicher als die AfD

Demokratie bedeutet Auswahl – doch was passiert, wenn politische Gegner einfach juristisch „weggezaubert“ werden sollen?...

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Özdemir für Prüfung eines AfD-Verbots und weniger Merz-Kritik

Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir hat seine Partei zu mehr Kooperationsbereitschaft mit der Union aufgeru...

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Das war wohl nichts: Jugendliche umgehen Social-Media-Verbot

Sechs Monate nach Inkrafttreten des weltweit ersten landesweiten Social-Media-Verbots für Kinder und Jugendliche unter 1...

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Dann gehören wohl auch diejenigen verboten, die die AfD verbieten wollen

„Politische Gegner*innen strafrechtlich zu verfolgen und einzuschüchtern, verletzt das Demokratieprinzip“, schreibt die ...

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Mit einem „Gutachten“ gegen die Demokratie – das Ziel: AfD-Verbot

Unter großem Brandmauer-Presse-Tamtam wurde jetzt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zu einer mögl...

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Vermeintlich ergebnisoffenes AfD-Gutachten: Die schlecht verschleierte Verbotsinitiative wird niemanden überzeugen

Nachdem schon das Gutachten des Bundesverfassungsschutzes, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufte, nicht das...

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Neues Gutachten: Bärbel Bas und Grüne fordern juristische Schritte gegen die AfD „zum Schutz der Demokratie“

Am Donnerstagvormittag wurde das durch Spenden finanzierte AfD-Verbots-Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ...

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NGO-Gutachten: AfD-Verbot „wahrscheinlich erfolgreich“

Ein von der NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) in der Bundespressekonferenz vorgestelltes Gutachten erhebt sch...

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„Abschiebung in Folter“: NGO-Gutachten will AfD-Verbot den Weg ebnen

Ein von der NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) in der Bundespressekonferenz vorgestelltes Gutachten erhebt sch...

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Dänischer Integrationsminister will Verbot öffentlicher Muezzinrufe prüfen

Dänemarks neuer Einwanderungs- und Integrationsminister Morten Bødskov will prüfen lassen, ob islamische Gebetsrufe im ö...

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Party-Patriotismus zur WM: „Deutschlandflaggen sind hier verboten“

Die Älteren unter uns erinnern sich gerne an das Sommermärchen 2006. Deutschlandflaggen überall. Heute sieht das anders ...

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Zensur durch die Hintertür? FSK verhängt Totalblockade über migrationskritischen Action-Thriller

„Vigilante“, der in den USA gerade anläuft, ist in Deutschland faktisch verboten. Die „Jugendschutz“-Kontrollbehörde FSK...

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„AfD-Verbot selber machen“ – bei „Widersetzen“ wird gefordert, sich nicht von Debatten um Gewaltfreiheit abhalten zu lassen

„Für uns heißt es: AfD-Verbot selber machen!“, ruft der Redner, der sich als „Pauli“ ohne Pronomen vorgestellt hat, vor ...

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Streit um Transfrau im Frauen-Fitnessstudio – „Misgendern“ laut Gericht nicht verboten

Der Streit um eine von der NGO HateAid unterstützte Transfrau, die in einem Erlanger Frauen-Fitnessstudio trainieren wol...

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Italien bremst bei Social-Media-Verbot für Minderjährige

„Ich bin nicht gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren, aber ich bin auch nicht überzeu...

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Kampf für den Plastikstrohhalm: Capri-Sun scheitert mit Petition gegen Verbot

Eine wachsende Zahl von Unternehmen setzt sich gegen übergriffige EU-Regulierungen zur Wehr. Eines dieser Unternehmen is...

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Oberlandesgericht: Vier Aussagen von Böhmermann und dem ZDF über Arne Schönbohm verboten

Jan Böhmermann hat in seiner Sendung ZDF Magazin Royale im Oktober 2022 den Eindruck erweckt, der frühere BSI-Präsident ...

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Social-Media-Verbot in Großbritannien: Kinderschutz als Einstieg in den Kontrollstaat

Altersverifikation und digitale Identität – das sind die eigentlichen Herzstücke der Gesetzesänderung, die Briten-Premie...

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Wird Werbung für Fleischprodukte bald verboten?

Um das Ziel der Klimaneutralität 2050 zu erreichen, hat Amsterdam Werbung für Fleisch und Wurst verboten. In Deutschland...

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Das verbotene Foto und Merz‘ tiefer Fall – Patzelt Politik

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„Das kann ich nicht länger hinnehmen“: Starmer kündigt Social-Media-Verbot für Jugendliche an

Die britische Regierung unter Premierminister Keir Starmer will ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige durchsetzen...

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Der Verlust des Anstands: Sexpuppe, Deutschlandfahnen-Verbot und peinliche Politik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stellt Obszönitäten im Schloss Bellevue aus. Der Außenminister macht sich zum Sa...

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Trotz geplantem Aus für Heizungsverbot ab 2045: Bundesrat will Ländern eigene Verbote erlauben

Der Bundesrat will den Ländern erlauben, eigene Betriebsverbote für Gas- und Ölheizungen zu erlassen. Das geht aus der S...

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Wolfgang Herles über die Flaggen-Diskussion: „Es hat etwas Geisteskrankes“

Das Fahnen-Verbot für die AfD-Bundestagsabgeordneten auf dem Balkon sorgt allenthalben für Kopfschütteln. Wolfgang Herle...

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Heute bei NIUS Live: Deutschlandfahne verboten? Polizei stoppt AfD!

Der Mittwoch beginnt mit NIUS. NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt am 10. Juni 2026 seine Gäste im NIUS Live-Stud...

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Grüne, Linke und Sozialdemokraten fordern Verbot von AfD-Europapartei – auch Christdemokraten offen

Im EU-Parlament formiert sich zurzeit ein Block, der das Verbot der EU-Partei der AfD, dem „Europa der Souveränen Nation...

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Die Instrumentalisierung des Holocaust zeigt: Friedrich Merz will das AfD-Verbotsverfahren

Mit der wachsenden Verzweiflung des Bundeskanzlers über seine schlechten Umfragewerte steigt auch die Zahl der rhetorisc...

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NextGenerationEU: Der Übergang vom Regelbruch zur neuen Normalität in Brüssel

Ältere Semester werden sich erinnern: Zu den Gründungsprinzipien der Europäischen Union zählte das Verbot gemeinschaftli...

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Lügenfritz und Schwachkopf: Mit dem Kritik-Verbot stirbt die Demokratie

In Deutschland spitzt sich die Lage der Nation dramatisch zu. Begriffe wie „Lügenfritz“ oder „Schwachkopf“ führen mittle...

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Deutschlands verbotener Gas-Schatz: Fracking könnte den Kostendruck erheblich senken

Deutschland importiert teuer, was es selbst fördern könnte, und blockiert damit echte Energiesouveränität: Pipelinegas s...

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Freibad-Verbot für Nicht-Schweizer aufgehoben: Jetzt wird doppelt gezahlt

Im Schweizer Freibad von Pruntrut dürfen inzwischen wieder alle baden. Im vergangenen Jahr sperrte die Gemeinde ihr Frei...

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„AfD-Verbot jetzt“: Eskens kruder Goebbels-Vergleich – Apollo Newsroom

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„Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“: Esken fordert baldiges AfD-Verbot und warnt mit Verweis auf Goebbels

Die ehemalige SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD erneuert und ein...

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Trotz Verbot: IBD-Chef Maximilian Märkl reist zum RESUM26 nach Porto!

Trotz einer von deutschen Behörden verhängten Ausreisesperre ist der Sprecher der Identitären Bewegung Deutschland, Maxi...

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Brüssel macht, was es am besten kann: Die Verbotspläne gegen die EU-AfD – Apollo Newsroom

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„Zweifel an der Einhaltung“ von EU-Werten: Behörde will AfD-Europapartei ESN verbieten

Der AfD könnte in Brüssel ein Verbot und der Verlust von finanziellen Mitteln drohen. Die EU-Parteienaufsicht hat offenb...

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Dobrindt erteilt Social-Media-Verbot für Kinder eine Absage

Endlich ein Merz-Rückzieher zum Jubeln, könnte man sagen. Der Bundeskanzler ist für seine substanz- und rückhaltlosen An...

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vor 23 Tagen

„Wir sehen uns in der Verbotszone“: Thüringen verbietet Widersetzen-Blockade teilweise – Bündnis will sich wehren

Am Wochenende steht der Bundesparteitag der AfD in Erfurt an. Für die Thüringer Landeshauptstadt und die dortigen Ordnun...

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vor 24 Tagen

NGO-Gutachten als Katalysator fürs AfD-Verbotsverfahren: Ein Showdown steht bevor

Das neue Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat dem Vorhaben eines AfD-Verbots frischen Wind verliehen. Im...

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vor 25 Tagen

Australisches Social-Media-Verbot für Jugendliche floppt – Labour-Regierung droht mit höheren Strafen gegen Konzerne

Seit einem halben Jahr gilt in Australien ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige – doch dieses zeigt kaum Wirkung....

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vor 25 Tagen

Das Gutachten zum AfD-Verbot ist gefährlicher als die AfD

Demokratie bedeutet Auswahl – doch was passiert, wenn politische Gegner einfach juristisch „weggezaubert“ werden sollen?...

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vor 25 Tagen

Özdemir für Prüfung eines AfD-Verbots und weniger Merz-Kritik

Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir hat seine Partei zu mehr Kooperationsbereitschaft mit der Union aufgeru...

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vor 25 Tagen

Das war wohl nichts: Jugendliche umgehen Social-Media-Verbot

Sechs Monate nach Inkrafttreten des weltweit ersten landesweiten Social-Media-Verbots für Kinder und Jugendliche unter 1...

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vor 26 Tagen

Dann gehören wohl auch diejenigen verboten, die die AfD verbieten wollen

„Politische Gegner*innen strafrechtlich zu verfolgen und einzuschüchtern, verletzt das Demokratieprinzip“, schreibt die ...

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vor 27 Tagen

Mit einem „Gutachten“ gegen die Demokratie – das Ziel: AfD-Verbot

Unter großem Brandmauer-Presse-Tamtam wurde jetzt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zu einer mögl...

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vor 28 Tagen

Vermeintlich ergebnisoffenes AfD-Gutachten: Die schlecht verschleierte Verbotsinitiative wird niemanden überzeugen

Nachdem schon das Gutachten des Bundesverfassungsschutzes, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufte, nicht das...

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vor 28 Tagen

Neues Gutachten: Bärbel Bas und Grüne fordern juristische Schritte gegen die AfD „zum Schutz der Demokratie“

Am Donnerstagvormittag wurde das durch Spenden finanzierte AfD-Verbots-Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ...

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vor 28 Tagen

NGO-Gutachten: AfD-Verbot „wahrscheinlich erfolgreich“

Ein von der NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) in der Bundespressekonferenz vorgestelltes Gutachten erhebt sch...

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vor 28 Tagen

„Abschiebung in Folter“: NGO-Gutachten will AfD-Verbot den Weg ebnen

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Dänischer Integrationsminister will Verbot öffentlicher Muezzinrufe prüfen

Dänemarks neuer Einwanderungs- und Integrationsminister Morten Bødskov will prüfen lassen, ob islamische Gebetsrufe im ö...

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vor etwa 1 Monat

Party-Patriotismus zur WM: „Deutschlandflaggen sind hier verboten“

Die Älteren unter uns erinnern sich gerne an das Sommermärchen 2006. Deutschlandflaggen überall. Heute sieht das anders ...

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vor etwa 1 Monat

Zensur durch die Hintertür? FSK verhängt Totalblockade über migrationskritischen Action-Thriller

„Vigilante“, der in den USA gerade anläuft, ist in Deutschland faktisch verboten. Die „Jugendschutz“-Kontrollbehörde FSK...

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vor etwa 1 Monat

„AfD-Verbot selber machen“ – bei „Widersetzen“ wird gefordert, sich nicht von Debatten um Gewaltfreiheit abhalten zu lassen

„Für uns heißt es: AfD-Verbot selber machen!“, ruft der Redner, der sich als „Pauli“ ohne Pronomen vorgestellt hat, vor ...

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vor etwa 1 Monat

Streit um Transfrau im Frauen-Fitnessstudio – „Misgendern“ laut Gericht nicht verboten

Der Streit um eine von der NGO HateAid unterstützte Transfrau, die in einem Erlanger Frauen-Fitnessstudio trainieren wol...

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vor etwa 1 Monat

Italien bremst bei Social-Media-Verbot für Minderjährige

„Ich bin nicht gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren, aber ich bin auch nicht überzeu...

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vor etwa 1 Monat

Kampf für den Plastikstrohhalm: Capri-Sun scheitert mit Petition gegen Verbot

Eine wachsende Zahl von Unternehmen setzt sich gegen übergriffige EU-Regulierungen zur Wehr. Eines dieser Unternehmen is...

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vor etwa 1 Monat

Oberlandesgericht: Vier Aussagen von Böhmermann und dem ZDF über Arne Schönbohm verboten

Jan Böhmermann hat in seiner Sendung ZDF Magazin Royale im Oktober 2022 den Eindruck erweckt, der frühere BSI-Präsident ...

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Social-Media-Verbot in Großbritannien: Kinderschutz als Einstieg in den Kontrollstaat

Altersverifikation und digitale Identität – das sind die eigentlichen Herzstücke der Gesetzesänderung, die Briten-Premie...

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Wird Werbung für Fleischprodukte bald verboten?

Um das Ziel der Klimaneutralität 2050 zu erreichen, hat Amsterdam Werbung für Fleisch und Wurst verboten. In Deutschland...

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vor etwa 1 Monat

Das verbotene Foto und Merz‘ tiefer Fall – Patzelt Politik

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„Das kann ich nicht länger hinnehmen“: Starmer kündigt Social-Media-Verbot für Jugendliche an

Die britische Regierung unter Premierminister Keir Starmer will ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige durchsetzen...

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Der Verlust des Anstands: Sexpuppe, Deutschlandfahnen-Verbot und peinliche Politik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stellt Obszönitäten im Schloss Bellevue aus. Der Außenminister macht sich zum Sa...

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Trotz geplantem Aus für Heizungsverbot ab 2045: Bundesrat will Ländern eigene Verbote erlauben

Der Bundesrat will den Ländern erlauben, eigene Betriebsverbote für Gas- und Ölheizungen zu erlassen. Das geht aus der S...

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Wolfgang Herles über die Flaggen-Diskussion: „Es hat etwas Geisteskrankes“

Das Fahnen-Verbot für die AfD-Bundestagsabgeordneten auf dem Balkon sorgt allenthalben für Kopfschütteln. Wolfgang Herle...

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Heute bei NIUS Live: Deutschlandfahne verboten? Polizei stoppt AfD!

Der Mittwoch beginnt mit NIUS. NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt am 10. Juni 2026 seine Gäste im NIUS Live-Stud...

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Grüne, Linke und Sozialdemokraten fordern Verbot von AfD-Europapartei – auch Christdemokraten offen

Im EU-Parlament formiert sich zurzeit ein Block, der das Verbot der EU-Partei der AfD, dem „Europa der Souveränen Nation...

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vor etwa 2 Monaten

Die Instrumentalisierung des Holocaust zeigt: Friedrich Merz will das AfD-Verbotsverfahren

Mit der wachsenden Verzweiflung des Bundeskanzlers über seine schlechten Umfragewerte steigt auch die Zahl der rhetorisc...

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NextGenerationEU: Der Übergang vom Regelbruch zur neuen Normalität in Brüssel

Ältere Semester werden sich erinnern: Zu den Gründungsprinzipien der Europäischen Union zählte das Verbot gemeinschaftli...

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Lügenfritz und Schwachkopf: Mit dem Kritik-Verbot stirbt die Demokratie

In Deutschland spitzt sich die Lage der Nation dramatisch zu. Begriffe wie „Lügenfritz“ oder „Schwachkopf“ führen mittle...

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vor etwa 2 Monaten

Deutschlands verbotener Gas-Schatz: Fracking könnte den Kostendruck erheblich senken

Deutschland importiert teuer, was es selbst fördern könnte, und blockiert damit echte Energiesouveränität: Pipelinegas s...

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Freibad-Verbot für Nicht-Schweizer aufgehoben: Jetzt wird doppelt gezahlt

Im Schweizer Freibad von Pruntrut dürfen inzwischen wieder alle baden. Im vergangenen Jahr sperrte die Gemeinde ihr Frei...

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vor etwa 2 Monaten

„AfD-Verbot jetzt“: Eskens kruder Goebbels-Vergleich – Apollo Newsroom

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„Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“: Esken fordert baldiges AfD-Verbot und warnt mit Verweis auf Goebbels

Die ehemalige SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD erneuert und ein...

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Trotz Verbot: IBD-Chef Maximilian Märkl reist zum RESUM26 nach Porto!

Trotz einer von deutschen Behörden verhängten Ausreisesperre ist der Sprecher der Identitären Bewegung Deutschland, Maxi...

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Brüssel macht, was es am besten kann: Die Verbotspläne gegen die EU-AfD – Apollo Newsroom

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„Zweifel an der Einhaltung“ von EU-Werten: Behörde will AfD-Europapartei ESN verbieten

Der AfD könnte in Brüssel ein Verbot und der Verlust von finanziellen Mitteln drohen. Die EU-Parteienaufsicht hat offenb...

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Dobrindt erteilt Social-Media-Verbot für Kinder eine Absage

Endlich ein Merz-Rückzieher zum Jubeln, könnte man sagen. Der Bundeskanzler ist für seine substanz- und rückhaltlosen An...

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