Endlich ein Merz-Rückzieher zum Jubeln, könnte man sagen. Der Bundeskanzler ist für seine substanz- und rückhaltlosen Ankündigungen bekannt, deren Haltbarkeit entsprechend begrenzt ist.
Das ist Wählertäuschung im Endstadium. Aber in diesem Fall darf es einen uneingeschränkt freuen. Denn das Social-Media-Verbot für Kinder, das Merz befürwortet, könnte dann doch nicht kommen. Die CSU versucht, das Kapitel vorerst zu schließen. Markus Söder hat schon vor einiger Zeit festgestellt, dass es vielleicht gar keine funktionierende Technik gibt, um das Verbot auch durchzusetzen. Im Umkehrschluss gilt: Gäbe es sie, wäre auch die CSU dabei. Es geht dabei vor allem um TikTok und Instagram, was die beliebtesten Apps in der jüngeren Generation sein dürften. Sie werden dabei zum Teil so genutzt wie WhatsApp von den Älteren.
Ein ganz schöner Bandwurmsatz. Als „Grundsatzentscheidung“ bezeichnet Dobrindt die Frage, wann Kinder überhaupt ein Handy erhalten. Und diese Entscheidung träfen „die Familien und die Eltern“.
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