Italien bremst bei Social-Media-Verbot für Minderjährige

„Ich bin nicht gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren, aber ich bin auch nicht überzeugt, dass dieser Vorschlag allein das Problem löst, weil solche Verbote leicht umgangen werden können“, erklärte Meloni gegenüber Journalisten am Rande des G7-Gipfels in Evian-les-Bains. Mit einem Verbot riskiere man, die Verantwortung lediglich auf die Familien abzuwälzen. Ohne massiven Druck auf die Big-Tech-Konzerne bleibe jede gesetzliche Regelung wirkungslos. Die italienische Regierung verzichte daher bewusst darauf, ein Regierungsdekret oder einen eigenen Gesetzentwurf dazu einzubringen.

Während Italiens Regierung mit guten Argumenten ein Social-Media-Verbot ablehnt, haben Großbritannien und auch Österreich bereits ein Verbot für Kinder und Jugendliche angekündigt. Frankreich plant ebenfalls eine gesetzliche Regelung ab Herbst dieses Jahres, Australien hat bereits 2025 den Zugang für Minderjährige unter 16 Jahren verboten – bei dokumentierten Verstößen drohen den Plattform-Betreibern hohe Strafen. Dennoch zeigen Studien, dass etwa sieben von zehn Jugendlichen Wege finden, das Verbot zu umgehen, etwa durch falsche Altersangaben oder VPNs.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) äußerte sich bisher skeptisch bis ablehnend zu einem gesetzlichen Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche: „Ein einfaches Verbot halte ich für schwer durchsetzbar und auch deswegen für wenig zielführend.“ Und er sagte auch: „Die Grundsatzentscheidung, ab wann ein Kind ein Handy erhält, trifft nicht der Staat. Die treffen die Familien und die Eltern.“