„Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“: Esken fordert baldiges AfD-Verbot und warnt mit Verweis auf Goebbels

vor etwa 2 Monaten

„Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“: Esken fordert baldiges AfD-Verbot und warnt mit Verweis auf Goebbels
Bildquelle: Apollo News

Die ehemalige SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD erneuert und ein Parteiverbot „rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“ verlangt. In einem am Samstag veröffentlichten Videobeitrag auf Instagram warf Esken der Partei vor, die freiheitlich-demokratische Grundordnung systematisch anzugreifen, und zog dabei auch direkte historische Parallelen zur Zeit des Nationalsozialismus.

„Überall in Europa wachsen die Bedenken gegen die AfD“, behauptete Esken in ihrem Videostatement. Die Parteienaufsicht der Europäischen Union wolle „jetzt ein Prüfverfahren zur AfD einleiten, weil sie europäische Werte verletzt“. Zugleich kritisierte die frühere SPD-Chefin die zunehmenden Diskussionen über eine Abkehr von der Ausgrenzungspolitik der Brandmauer. „Und in Deutschland debattieren wir über die Normalisierung dieser Partei, wie jetzt gerade in der FDP? Schluss damit!“

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