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„Nicht überzeugt“: Juristen üben scharfe Kritik an linkem AfD-Gutachten

Das medial viel diskutierte Gutachten der sogenannten Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), das die Erfolgsaussichten ...

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NGO-Gutachten als Katalysator fürs AfD-Verbotsverfahren: Ein Showdown steht bevor

Das neue Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat dem Vorhaben eines AfD-Verbots frischen Wind verliehen. Im...

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Das Gutachten zum AfD-Verbot ist gefährlicher als die AfD

Demokratie bedeutet Auswahl – doch was passiert, wenn politische Gegner einfach juristisch „weggezaubert“ werden sollen?...

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Mit dem Geld von Soros und Bertelsmann gegen die Demokratie

Unter großem Brandmauer-Presse-Tamtam wurde jetzt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zu einer mögl...

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Mit einem „Gutachten“ gegen die Demokratie – das Ziel: AfD-Verbot

Unter großem Brandmauer-Presse-Tamtam wurde jetzt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zu einer mögl...

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Neues AfD-Gutachten: Wie die CDU jetzt handeln sollte

...

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Vermeintlich ergebnisoffenes AfD-Gutachten: Die schlecht verschleierte Verbotsinitiative wird niemanden überzeugen

Nachdem schon das Gutachten des Bundesverfassungsschutzes, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufte, nicht das...

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Neues Gutachten: Bärbel Bas und Grüne fordern juristische Schritte gegen die AfD „zum Schutz der Demokratie“

Am Donnerstagvormittag wurde das durch Spenden finanzierte AfD-Verbots-Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ...

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Keine „NS-Wesensverwandtschaft“, aber verfassungswidrig, heißt es im neuen AfD-Gutachten linker Aktivisten

Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat ihr Crowdfunding-Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD am Donnerstagmor...

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NGO-Gutachten: AfD-Verbot „wahrscheinlich erfolgreich“

Ein von der NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) in der Bundespressekonferenz vorgestelltes Gutachten erhebt sch...

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„Abschiebung in Folter“: NGO-Gutachten will AfD-Verbot den Weg ebnen

Ein von der NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) in der Bundespressekonferenz vorgestelltes Gutachten erhebt sch...

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DEKRA bestätigt Brummton: Wird Baiereck zum Präzedenzfall für den Anwohnerschutz an Windparks?

Was die Bewohner von Baiereck anderthalb Jahre spüren konnten, ist nun offiziell bestätigt: Ein DEKRA-Gutachten beschein...

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Gutachten von Prüfinstitut Dekra beweist: Windkraftanlagen in Baiereck erzeugen unzulässigen Brummton

Neue Schallmessungen des Prüfinstituts Dekra haben im Windpark Königseiche bei Baiereck zu unmittelbaren Konsequenzen ge...

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Pfizergate-Skandal: Ursula von der Leyen (CDU) kommt immer mehr unter Druck

Ein neues Gutachten des höchsten EU-Gerichts erhöht den Druck auf die unter Korruptionsverdacht stehende Kommissionspräs...

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Neues Gutachten: Fracking könnte ein Viertel des deutschen Gasbedarfs decken

Deutschland könnte über mehrere Jahrzehnte jährlich 20 Milliarden Kubikmeter Erdgas mit Fracking fördern – selbst unter ...

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Gutachten: Pistorius’ Aussetzung der Abmeldepflicht für Auslandsaufenthalte war rechtswidrig

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages stellt das Vorgehen von Verteidigungsminister Boris Pistor...

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Merz hin, Merz her, am Ende läuft Deutschland dem Weltschiff hinterher

Ein Ritual ohne Folgen sind die jährlichen Gutachten der „Wirtschaftsweisen“. Die auftraggebende Regierung handelt an de...

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Das Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsweisen leitet heftige Verteilungskämpfe ein

Das Gutachten des Sachverständigenrates enthält in der Analyse viele Banalitäten. Es wird betont, dass die hohen Energie...

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Sogar Experteninterviews erfunden: 125 neue Plagiatsstellen in Mario Voigts Doktorarbeit

Im Auftrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat Stefan Weber ein neues Gutachten über die Doktorarbeit des Minister...

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Ein Crowdfunding-Gutachten als finales Puzzlestück: Wird Ende Juni das AfD-Verbot eingeleitet?

Im letzten Jahr sammelte die gemeinnützige Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) von mehr als 18.000 Einzelspendern übe...

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Plagiats-Skandal in Thüringen: „Kein Restanstand mehr!“ — Höcke fordert Rücktritt von Ministerpräsident Voigt!

Ein neues Gutachten des „Plagiatsjägers“ Stefan Weber legt nahe: Die Doktorarbeit von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU...

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Plagiatsjäger Weber und Björn Höcke (AfD) legen Gutachten vor: 125 neue Vorwürfe gegen Doktorarbeit von Mario Voigt (CDU)

Auf seinen Doktortitel als Politologe hat Mario Voigt (CDU) nach Plagiatsvorwürfen bereits Anfang des Jahres freiwillig ...

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Heizungsgesetz-Reform verfassungswidrig? CDU-nahe „Klimaunion“ kontert Reiche-Pläne mit Gutachten

Die CDU-nahe „Klimaunion“ hält das neue „Heizungsgesetz“ von Katherina Reiche, das Gebäudemodernisierungsgesetz, für ver...

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Plagiats-Affäre: Thüringer AfD legt Gutachten zur Doktorarbeit von Ministerpräsident Voigt (CDU) vor

In der anhaltenden Debatte um den entzogenen Doktortitel von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will die AfD...

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Sachverständigen-Gutachten schlägt Alarm: Zuwanderungswelle führt zur Wohnraumkrise

Die anhaltende Zuwanderungswelle, die Deutschland erfasst hat, in Kombination mit dem unzureichenden Neubau von Wohnunge...

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Linken-Abgeordnete lehnen Diätendeckel ab und stellen sich mit Gutachten gegen ihre Parteispitze

In der Linkspartei ist der Streit über den geplanten Diätendeckel zum offenen Machtkampf zwischen Parteiführung und Bund...

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Dieses Verfassungsschutz-Gutachten hätte sich nicht einmal Kafka ausdenken können

Franz Kafkas Roman „Der Prozess“ beginnt mit einem Verdacht, ohne dass klar ist, worauf er sich stützt. Die Figur Joseph...

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„Der Verfassungsschutz wird eingesetzt, um Bürger wegen ihrer Wahl zu diskriminieren“

Ein neues Geheim-Gutachten ist veröffentlicht – und zwar von NIUS. Angefertigt vom Verfassungsschutz Niedersachsen soll ...

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Wenn die AfD sich unverdächtig verhält, gilt das dem Verfassungsschutz als verdächtig – das NIUS-Dossier zum Gutachten zur AfD Niedersachsen

Seit Längerem stehen die deutschen Inlandsgeheimdienste – in jedem Bundesland einer sowie eine Bundesbehörde – in der Kr...

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Bellevue-Sanierung: Steinmeier-Behörde ließ 16-Seiten-Gutachten für Frosch-Umzug erstellen

Was jeder Kleingärtner mit einem Eimer hinkriegen würde, beschäftigt in Berlin ganze Kommissionen ...Während sich der Um...

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Bellevue-Sanierung: Steinmeier-Behörde ließ 16-Seiten-Gutachten für Frosch-Umzug erstellen

Was jeder Kleingärtner mit einem Eimer hinkriegen würde, beschäftigt in Berlin ganze Kommissionen ...Während sich der Um...

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Kehle von Ukrainerin in der U-Bahn durchgeschnitten: Mörder laut Gutachten unzurechnungsfähig

Der Mörder der Ukrainerin Iryna Zarutska ist in Bezug auf eine Anklage durch den Bundesstaat für schuldunfähig erklärt w...

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Polizist rechnet nach Völklingen-Urteil mit Gericht und Gutachten zum Täter ab

Mit Philip Bay meldet sich ein Beamter der Völklinger Polizei zu Wort, der nach dem Urteil vom 1. April in ungewöhnlich ...

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Erwartetes Wirtschaftswachstum bricht zusammen: „Wir brauchen wieder ein Verständnis dafür, was Wohlstand ausmacht“

Horror-Gutachten der Wirtschaftsinstitute: Das erhoffte Wachstum der deutschen Wirtschaft bricht um mindestens die Hälft...

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Horror-Gutachten der Wirtschaftsinstitute: „Müssen uns an 0 Prozent Wachstum gewöhnen“

Das erhoffte Wachstum der deutschen Wirtschaft bricht um mindestens die Hälfte ein! Das haben die größten deutschen Wirt...

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Bestenauslese statt Migranten: Berliner Justizministerin hält Quote für verfassungswidrig

Ein von der Berliner Justizverwaltung beauftragtes Gutachten sieht Teile des Berliner „Gesetzes zur Förderung der Partiz...

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AfD-Gutachten, der Fall Maaßen, „Delegitimierung des Staates“: Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) muss den Verfassungsschutz wieder auf Rechtsstaatskurs bringen

Die Erosion, die Schieflage und der schleichende Verschleiß des Rechtsstaats in Deutschland lassen sich am Fall des früh...

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Das große Medienversagen zum AfD-Gutachten des Inlandsgeheimdienstes: Was geschah zwischen dem 2. und 13. Mai?

Es ist Zeit für eine Aufarbeitung: Vor wenigen Tagen hat ein Gericht im Eilverfahren entschieden, dass der Verfassungssc...

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Wer „Demokratie“ sagt und Verbote meint: Der durchschaubare Reflex gegen Konkurrenz

Nach dem Kölner Beschluss des Verwaltungsgerichts will Bundesinnenminister Dobrindt nun das Faeser-Gutachten neu überprü...

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Innenminister Dobrindt will AfD-Gutachten neu überprüfen lassen

Innenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes, das 2025 zur Einstufung als...

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vor 23 Tagen

„Nicht überzeugt“: Juristen üben scharfe Kritik an linkem AfD-Gutachten

Das medial viel diskutierte Gutachten der sogenannten Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), das die Erfolgsaussichten ...

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vor 24 Tagen

NGO-Gutachten als Katalysator fürs AfD-Verbotsverfahren: Ein Showdown steht bevor

Das neue Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat dem Vorhaben eines AfD-Verbots frischen Wind verliehen. Im...

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vor 25 Tagen

Das Gutachten zum AfD-Verbot ist gefährlicher als die AfD

Demokratie bedeutet Auswahl – doch was passiert, wenn politische Gegner einfach juristisch „weggezaubert“ werden sollen?...

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vor 27 Tagen

Mit dem Geld von Soros und Bertelsmann gegen die Demokratie

Unter großem Brandmauer-Presse-Tamtam wurde jetzt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zu einer mögl...

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vor 27 Tagen

Mit einem „Gutachten“ gegen die Demokratie – das Ziel: AfD-Verbot

Unter großem Brandmauer-Presse-Tamtam wurde jetzt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zu einer mögl...

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vor 28 Tagen

Neues AfD-Gutachten: Wie die CDU jetzt handeln sollte

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vor 28 Tagen

Vermeintlich ergebnisoffenes AfD-Gutachten: Die schlecht verschleierte Verbotsinitiative wird niemanden überzeugen

Nachdem schon das Gutachten des Bundesverfassungsschutzes, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufte, nicht das...

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vor 28 Tagen

Neues Gutachten: Bärbel Bas und Grüne fordern juristische Schritte gegen die AfD „zum Schutz der Demokratie“

Am Donnerstagvormittag wurde das durch Spenden finanzierte AfD-Verbots-Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ...

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vor 28 Tagen

Keine „NS-Wesensverwandtschaft“, aber verfassungswidrig, heißt es im neuen AfD-Gutachten linker Aktivisten

Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat ihr Crowdfunding-Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD am Donnerstagmor...

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vor 28 Tagen

NGO-Gutachten: AfD-Verbot „wahrscheinlich erfolgreich“

Ein von der NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) in der Bundespressekonferenz vorgestelltes Gutachten erhebt sch...

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vor 28 Tagen

„Abschiebung in Folter“: NGO-Gutachten will AfD-Verbot den Weg ebnen

Ein von der NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) in der Bundespressekonferenz vorgestelltes Gutachten erhebt sch...

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vor 29 Tagen

DEKRA bestätigt Brummton: Wird Baiereck zum Präzedenzfall für den Anwohnerschutz an Windparks?

Was die Bewohner von Baiereck anderthalb Jahre spüren konnten, ist nun offiziell bestätigt: Ein DEKRA-Gutachten beschein...

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vor etwa 1 Monat

Gutachten von Prüfinstitut Dekra beweist: Windkraftanlagen in Baiereck erzeugen unzulässigen Brummton

Neue Schallmessungen des Prüfinstituts Dekra haben im Windpark Königseiche bei Baiereck zu unmittelbaren Konsequenzen ge...

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vor etwa 1 Monat

Pfizergate-Skandal: Ursula von der Leyen (CDU) kommt immer mehr unter Druck

Ein neues Gutachten des höchsten EU-Gerichts erhöht den Druck auf die unter Korruptionsverdacht stehende Kommissionspräs...

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vor etwa 2 Monaten

Neues Gutachten: Fracking könnte ein Viertel des deutschen Gasbedarfs decken

Deutschland könnte über mehrere Jahrzehnte jährlich 20 Milliarden Kubikmeter Erdgas mit Fracking fördern – selbst unter ...

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vor etwa 2 Monaten

Gutachten: Pistorius’ Aussetzung der Abmeldepflicht für Auslandsaufenthalte war rechtswidrig

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages stellt das Vorgehen von Verteidigungsminister Boris Pistor...

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vor etwa 2 Monaten

Merz hin, Merz her, am Ende läuft Deutschland dem Weltschiff hinterher

Ein Ritual ohne Folgen sind die jährlichen Gutachten der „Wirtschaftsweisen“. Die auftraggebende Regierung handelt an de...

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vor etwa 2 Monaten

Das Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsweisen leitet heftige Verteilungskämpfe ein

Das Gutachten des Sachverständigenrates enthält in der Analyse viele Banalitäten. Es wird betont, dass die hohen Energie...

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vor 2 Monaten

Sogar Experteninterviews erfunden: 125 neue Plagiatsstellen in Mario Voigts Doktorarbeit

Im Auftrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat Stefan Weber ein neues Gutachten über die Doktorarbeit des Minister...

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vor 2 Monaten

Ein Crowdfunding-Gutachten als finales Puzzlestück: Wird Ende Juni das AfD-Verbot eingeleitet?

Im letzten Jahr sammelte die gemeinnützige Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) von mehr als 18.000 Einzelspendern übe...

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vor 2 Monaten

Plagiats-Skandal in Thüringen: „Kein Restanstand mehr!“ — Höcke fordert Rücktritt von Ministerpräsident Voigt!

Ein neues Gutachten des „Plagiatsjägers“ Stefan Weber legt nahe: Die Doktorarbeit von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU...

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vor 2 Monaten

Plagiatsjäger Weber und Björn Höcke (AfD) legen Gutachten vor: 125 neue Vorwürfe gegen Doktorarbeit von Mario Voigt (CDU)

Auf seinen Doktortitel als Politologe hat Mario Voigt (CDU) nach Plagiatsvorwürfen bereits Anfang des Jahres freiwillig ...

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vor 2 Monaten

Heizungsgesetz-Reform verfassungswidrig? CDU-nahe „Klimaunion“ kontert Reiche-Pläne mit Gutachten

Die CDU-nahe „Klimaunion“ hält das neue „Heizungsgesetz“ von Katherina Reiche, das Gebäudemodernisierungsgesetz, für ver...

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vor 2 Monaten

Plagiats-Affäre: Thüringer AfD legt Gutachten zur Doktorarbeit von Ministerpräsident Voigt (CDU) vor

In der anhaltenden Debatte um den entzogenen Doktortitel von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will die AfD...

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vor 2 Monaten

Sachverständigen-Gutachten schlägt Alarm: Zuwanderungswelle führt zur Wohnraumkrise

Die anhaltende Zuwanderungswelle, die Deutschland erfasst hat, in Kombination mit dem unzureichenden Neubau von Wohnunge...

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vor 3 Monaten

Linken-Abgeordnete lehnen Diätendeckel ab und stellen sich mit Gutachten gegen ihre Parteispitze

In der Linkspartei ist der Streit über den geplanten Diätendeckel zum offenen Machtkampf zwischen Parteiführung und Bund...

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vor 3 Monaten

Dieses Verfassungsschutz-Gutachten hätte sich nicht einmal Kafka ausdenken können

Franz Kafkas Roman „Der Prozess“ beginnt mit einem Verdacht, ohne dass klar ist, worauf er sich stützt. Die Figur Joseph...

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vor 3 Monaten

„Der Verfassungsschutz wird eingesetzt, um Bürger wegen ihrer Wahl zu diskriminieren“

Ein neues Geheim-Gutachten ist veröffentlicht – und zwar von NIUS. Angefertigt vom Verfassungsschutz Niedersachsen soll ...

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vor 3 Monaten

Wenn die AfD sich unverdächtig verhält, gilt das dem Verfassungsschutz als verdächtig – das NIUS-Dossier zum Gutachten zur AfD Niedersachsen

Seit Längerem stehen die deutschen Inlandsgeheimdienste – in jedem Bundesland einer sowie eine Bundesbehörde – in der Kr...

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vor 3 Monaten

Bellevue-Sanierung: Steinmeier-Behörde ließ 16-Seiten-Gutachten für Frosch-Umzug erstellen

Was jeder Kleingärtner mit einem Eimer hinkriegen würde, beschäftigt in Berlin ganze Kommissionen ...Während sich der Um...

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vor 3 Monaten

Bellevue-Sanierung: Steinmeier-Behörde ließ 16-Seiten-Gutachten für Frosch-Umzug erstellen

Was jeder Kleingärtner mit einem Eimer hinkriegen würde, beschäftigt in Berlin ganze Kommissionen ...Während sich der Um...

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vor 4 Monaten

Kehle von Ukrainerin in der U-Bahn durchgeschnitten: Mörder laut Gutachten unzurechnungsfähig

Der Mörder der Ukrainerin Iryna Zarutska ist in Bezug auf eine Anklage durch den Bundesstaat für schuldunfähig erklärt w...

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vor 4 Monaten

Polizist rechnet nach Völklingen-Urteil mit Gericht und Gutachten zum Täter ab

Mit Philip Bay meldet sich ein Beamter der Völklinger Polizei zu Wort, der nach dem Urteil vom 1. April in ungewöhnlich ...

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vor 4 Monaten

Erwartetes Wirtschaftswachstum bricht zusammen: „Wir brauchen wieder ein Verständnis dafür, was Wohlstand ausmacht“

Horror-Gutachten der Wirtschaftsinstitute: Das erhoffte Wachstum der deutschen Wirtschaft bricht um mindestens die Hälft...

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Horror-Gutachten der Wirtschaftsinstitute: „Müssen uns an 0 Prozent Wachstum gewöhnen“

Das erhoffte Wachstum der deutschen Wirtschaft bricht um mindestens die Hälfte ein! Das haben die größten deutschen Wirt...

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Bestenauslese statt Migranten: Berliner Justizministerin hält Quote für verfassungswidrig

Ein von der Berliner Justizverwaltung beauftragtes Gutachten sieht Teile des Berliner „Gesetzes zur Förderung der Partiz...

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vor 5 Monaten

AfD-Gutachten, der Fall Maaßen, „Delegitimierung des Staates“: Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) muss den Verfassungsschutz wieder auf Rechtsstaatskurs bringen

Die Erosion, die Schieflage und der schleichende Verschleiß des Rechtsstaats in Deutschland lassen sich am Fall des früh...

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Das große Medienversagen zum AfD-Gutachten des Inlandsgeheimdienstes: Was geschah zwischen dem 2. und 13. Mai?

Es ist Zeit für eine Aufarbeitung: Vor wenigen Tagen hat ein Gericht im Eilverfahren entschieden, dass der Verfassungssc...

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Wer „Demokratie“ sagt und Verbote meint: Der durchschaubare Reflex gegen Konkurrenz

Nach dem Kölner Beschluss des Verwaltungsgerichts will Bundesinnenminister Dobrindt nun das Faeser-Gutachten neu überprü...

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Innenminister Dobrindt will AfD-Gutachten neu überprüfen lassen

Innenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes, das 2025 zur Einstufung als...

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