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Karin Prien will unsere Kinder indoktrinieren

Bundesfamilienministerin Karin Prien plant weitreichende Eingriffe in den Kinder- und Jugendschutz – doch was als Schutz...

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Eingriff in den Algorithmus & Uploadfilter gegen „Hetze“: Daran arbeiten Deutschlands Medienregulierer

Die Landesmedienanstalten wollen über das „Public-Value“-System in die Algorithmen sozialer Medien eingreifen. Einzelne ...

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„Vertrauenswürdige“ Medien sollen bevorzugt werden: Landesmedienanstalten planen offenbar Eingriffe in Algorithmen

Die deutschen Landesmedienanstalten arbeiten offenbar an neuen Vorgaben für große Online-Plattformen. Wie Apollo News be...

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Von der Leyens Trojaner „Altersprüfung“ auch Einstieg von EU-Eingriff ins Elternrecht

Ursula von der Leyen sprach in Kopenhagen beim „European Summit on Artificial Intelligence and Children“ über Kinder, kü...

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Martin Sichert (AfD) fordert: Schluss mit Pubertätsblocker und Hormon-Eingriffen bei Jugendlichen!

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Erfassung von psychischen Vorerkr...

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Budapest will Ukraine-Kredit nicht mehr blockieren – Magyar kündigt erste Eingriffe in die Pressefreiheit an

Nach seinem Wahlsieg will der designierte neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar einen Kurswechsel in der Ukrain...

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Corona-Impfverweigerung: Verfahren gegen Bundeswehr-Soldaten eingestellt

Ein Fall, der exemplarisch für eine Zeit steht, in der staatliche Eingriffe bis tief in die körperliche Selbstbestimmung...

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„Eingriff in den Markt, wie es ihn noch nie gegeben hat“: Klingbeil fordert Preisdeckel beim Sprit

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil fordert in einem Brief an Kanzleramtsminister Thorsten Frei und Bundeswirtschaftsmin...

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Reisen nur mit Genehmigung: Staatsrechtler Boehme-Neßler sieht gefährlichen Eingriff in Grundrechte

Die neue Abmeldepflicht für potentiell wehrfähige Männer bis 45 Jahre sorgt für heftige Kritik und schwere juristische B...

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Eingriff vom Bund: Klingbeil will „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnraum“ gründen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will eine „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“ gründen, um den Woh...

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Auch „Wirtschaftsweise“ dafür: Rufe nach Tempolimit werden immer lauter!

Trotz bzw. wohl eher wegen der marktdirigistischen Eingriffe der Bundesregierung hat der Preis für ein Liter Diesel in D...

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Steilvorlage für Eingriffe in die Meinungsfreiheit: Hubigs Deepfake-Gesetz ist fertig

Plötzlich geht es ganz schnell, der Fall Fernandes/Ulmen lieferte den perfekten Anlass: Der Gesetzentwurf zum digitalen ...

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Lars Klingbeil (SPD) plädiert erneut für Übergewinnsteuer und Spritpreisgrenzen: „Wir wollen den Preis-Eingriff“

Die SPD will künftig vor allem auf die Themen „Wirtschaft und Arbeit“ setzen, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinn...

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Zensur durch die Hintertür: Warum das australische Social-Media-Verbot ein massiver Eingriff in die Freiheitsrechte der Jugendlichen ist

Regierungen auf der ganzen Welt planen ein Verbot sozialer Medien für Jugendliche. Das Vorbild ist Australien: Dort sind...

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Union gespalten – AfD warnt vor „Eingriff in die Souveränität“ Venezuelas

Auch die Union und die AfD haben sich zum Vorgehen der USA in Venezuela geäußert. Auf Anordnung von US-Präsident Donald ...

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Brüssels tiefer Eingriff in die Informationsfreiheit

Über die brandgefährlichen, antizivilisatorischen Zensurtendenzen und den wachsenden Kontrollfetisch Brüssels wurde in d...

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US-Bischöfe untersagen katholischen Kliniken geschlechtsangleichende Eingriffe

Die katholischen Bischöfe der Vereinigten Staaten haben den kirchlichen Krankenhäusern des Landes ein ausdrückliches Ver...

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Transmedizin schon bei Minderjährigen: Die Normalisierung abgeschnittener Brüste – und wie Frauen dagegen protestieren

Während andere Länder geschlechtsverändernde Eingriffe bei Jugendlichen stoppen oder einschränken, weitet Deutschland si...

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„Hoher Eingriff in die Persönlichkeitsrechte“: Münchner Polizei fahndet erst nach vier Monaten mit Fotos nach mutmaßlichen Vergewaltigern

Nach einer mutmaßlichen Vergewaltigung im Mai 2025 hat die Münchner Polizei am Montag Fotos der zwei Verdächtigen veröff...

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Ungewöhnlicher Eingriff: Landesamt kippt von Gemeinde zugelassenes Bürgerbegehren gegen Windräder

Im Schmölauer Forst in Sachsen-Anhalt sollen 30 Windräder gebaut werden. Dagegen hat sich eine Bürgerinitiative formiert...

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Weniger statt mehr Angebote: Pflege wird „zum Spielball“ politischer Netzwerke

Ausgebildete oder studierte Pfleger können künftig manche Eingriffe vornehmen, die bisher einem Arzt vorbehalten sind. S...

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USA fordern Kurswechsel beim Digital Services Act – „Unverhältnismäßige Eingriffe in Meinungsfreiheit“

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat amerikanische Diplomaten in Europa angewiesen, gezielt gegen den Digit...

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Eingriff in die Bürgermeisterwahl: Verfassungsschutz warnt mit dünnen Vorwürfen vor AfD-Kandidaten – Apollo Newsroom

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Kettensäge oder Abrissbirne? – TE-Wecker am 29. Juni 2025

In Berlin soll wieder enteignet werden können, der Staat soll weitreichende Eingriffsbefugnisse auf das individuelle Eig...

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EU plant Eingriff ins nationale Zulassungsrecht: „Jede Woche neue Gängelung aus Brüssel!“

Die Umweltminister der Mitgliedstaaten haben am 17. Juni 2025 ihre Position zur neuen End-of-Life-Vehicles-Verordnung be...

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Bunkerbrecher – an dieser Frage hängt der US-Eingriff im Iran

Greifen die USA ein oder nicht – spätestens seit Dienstag dominiert diese Frage den Iran-Israel-Krieg. US-Präsident Dona...

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USA schicken Flugzeugträger und Tanker: Greift Trump jetzt direkt im Iran ein?

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel spitzt sich die Lage immer weiter zu: Jetzt ziehen die USA offenbar einen Eingriff...

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Brandbrief wegen Migrationspolitik: Neun Staaten beklagen zu starke EU-Eingriffe in die nationale Souveränität

Paukenschlag für die Migrationspolitik in Europa: Neun EU-Mitgliedstaaten haben eine Überprüfung der Europäischen Mensch...

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Brandbrief von 9 Staaten an die EU wegen Migrationspolitik: Sozialdemokraten beklagen Eingriffe in die nationale Souveränität

Paukenschlag für die Migrationspolitik in Europa: Neun EU-Mitgliedstaaten haben eine Überprüfung der Europäischen Mensch...

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Sie fordern den Systemwechsel – und was macht der Verfassungsschutz?

Es ist gewiss kein Zufall, dass nach dem Eingriff des Verfassungsschutzes in den demokratischen Prozess die SED, die sic...

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Volker Boehme-Neßler kritisiert Pläne von Union & SPD: „Das ist ein harter Eingriff in die Meinungsfreiheit“

Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossiet...

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Meinungsfreiheit: J.D. Vance warnt Deutschland vor weiteren Eingriffen in die Grundrechte!

Nach seiner epochalen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz und einer scharfen Reaktion auf das nach seinen Worten ...

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Meinungsfreiheit: Elon Musk klagt gegen staatliche Eingriffe aus Deutschland!

Noch immer schockiert die erschütternde CBS-Doku über feixende deutsche „Hassrede“-Staatsanwälte viele Amerikaner und Me...

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„Gehört sich nicht“: Kanzler Scholz sieht Rede von J.D. Vance als Eingriff in die Meinungsbildung

Der Bundeskanzler ruft die USA dazu auf, die Unterstützung der Ukraine gemeinsam fortzusetzen. Das Land müsse nach einer...

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„Schutzschild für Demokratie“: Sonderausschuss gegen Desinformation gestartet

Um gegen „böswillige Eingriffe in demokratische Prozesse“ zu kämpfen, hat der „European Democracy Shield“ am vergangenen...

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Zu lange falsch regiert: Der doppelte Fluch des Christian Lindner

Die Forderungen von Finanzminister Christian Lindner könnten vernünftiger nicht sein: weniger Eingriffe in die Marktwirt...

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vor 27 Tagen

Karin Prien will unsere Kinder indoktrinieren

Bundesfamilienministerin Karin Prien plant weitreichende Eingriffe in den Kinder- und Jugendschutz – doch was als Schutz...

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vor etwa 2 Monaten

Eingriff in den Algorithmus & Uploadfilter gegen „Hetze“: Daran arbeiten Deutschlands Medienregulierer

Die Landesmedienanstalten wollen über das „Public-Value“-System in die Algorithmen sozialer Medien eingreifen. Einzelne ...

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vor etwa 2 Monaten

„Vertrauenswürdige“ Medien sollen bevorzugt werden: Landesmedienanstalten planen offenbar Eingriffe in Algorithmen

Die deutschen Landesmedienanstalten arbeiten offenbar an neuen Vorgaben für große Online-Plattformen. Wie Apollo News be...

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vor 2 Monaten

Von der Leyens Trojaner „Altersprüfung“ auch Einstieg von EU-Eingriff ins Elternrecht

Ursula von der Leyen sprach in Kopenhagen beim „European Summit on Artificial Intelligence and Children“ über Kinder, kü...

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vor 3 Monaten

Martin Sichert (AfD) fordert: Schluss mit Pubertätsblocker und Hormon-Eingriffen bei Jugendlichen!

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Erfassung von psychischen Vorerkr...

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vor 3 Monaten

Budapest will Ukraine-Kredit nicht mehr blockieren – Magyar kündigt erste Eingriffe in die Pressefreiheit an

Nach seinem Wahlsieg will der designierte neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar einen Kurswechsel in der Ukrain...

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vor 3 Monaten

Corona-Impfverweigerung: Verfahren gegen Bundeswehr-Soldaten eingestellt

Ein Fall, der exemplarisch für eine Zeit steht, in der staatliche Eingriffe bis tief in die körperliche Selbstbestimmung...

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vor 4 Monaten

„Eingriff in den Markt, wie es ihn noch nie gegeben hat“: Klingbeil fordert Preisdeckel beim Sprit

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil fordert in einem Brief an Kanzleramtsminister Thorsten Frei und Bundeswirtschaftsmin...

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vor 4 Monaten

Reisen nur mit Genehmigung: Staatsrechtler Boehme-Neßler sieht gefährlichen Eingriff in Grundrechte

Die neue Abmeldepflicht für potentiell wehrfähige Männer bis 45 Jahre sorgt für heftige Kritik und schwere juristische B...

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vor 4 Monaten

Eingriff vom Bund: Klingbeil will „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnraum“ gründen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will eine „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“ gründen, um den Woh...

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vor 4 Monaten

Auch „Wirtschaftsweise“ dafür: Rufe nach Tempolimit werden immer lauter!

Trotz bzw. wohl eher wegen der marktdirigistischen Eingriffe der Bundesregierung hat der Preis für ein Liter Diesel in D...

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vor 4 Monaten

Steilvorlage für Eingriffe in die Meinungsfreiheit: Hubigs Deepfake-Gesetz ist fertig

Plötzlich geht es ganz schnell, der Fall Fernandes/Ulmen lieferte den perfekten Anlass: Der Gesetzentwurf zum digitalen ...

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vor 4 Monaten

Lars Klingbeil (SPD) plädiert erneut für Übergewinnsteuer und Spritpreisgrenzen: „Wir wollen den Preis-Eingriff“

Die SPD will künftig vor allem auf die Themen „Wirtschaft und Arbeit“ setzen, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinn...

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vor 5 Monaten

Zensur durch die Hintertür: Warum das australische Social-Media-Verbot ein massiver Eingriff in die Freiheitsrechte der Jugendlichen ist

Regierungen auf der ganzen Welt planen ein Verbot sozialer Medien für Jugendliche. Das Vorbild ist Australien: Dort sind...

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vor 7 Monaten

Union gespalten – AfD warnt vor „Eingriff in die Souveränität“ Venezuelas

Auch die Union und die AfD haben sich zum Vorgehen der USA in Venezuela geäußert. Auf Anordnung von US-Präsident Donald ...

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vor 8 Monaten

Brüssels tiefer Eingriff in die Informationsfreiheit

Über die brandgefährlichen, antizivilisatorischen Zensurtendenzen und den wachsenden Kontrollfetisch Brüssels wurde in d...

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vor 8 Monaten

US-Bischöfe untersagen katholischen Kliniken geschlechtsangleichende Eingriffe

Die katholischen Bischöfe der Vereinigten Staaten haben den kirchlichen Krankenhäusern des Landes ein ausdrückliches Ver...

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vor 10 Monaten

Transmedizin schon bei Minderjährigen: Die Normalisierung abgeschnittener Brüste – und wie Frauen dagegen protestieren

Während andere Länder geschlechtsverändernde Eingriffe bei Jugendlichen stoppen oder einschränken, weitet Deutschland si...

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vor 10 Monaten

„Hoher Eingriff in die Persönlichkeitsrechte“: Münchner Polizei fahndet erst nach vier Monaten mit Fotos nach mutmaßlichen Vergewaltigern

Nach einer mutmaßlichen Vergewaltigung im Mai 2025 hat die Münchner Polizei am Montag Fotos der zwei Verdächtigen veröff...

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vor 11 Monaten

Ungewöhnlicher Eingriff: Landesamt kippt von Gemeinde zugelassenes Bürgerbegehren gegen Windräder

Im Schmölauer Forst in Sachsen-Anhalt sollen 30 Windräder gebaut werden. Dagegen hat sich eine Bürgerinitiative formiert...

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vor 12 Monaten

Weniger statt mehr Angebote: Pflege wird „zum Spielball“ politischer Netzwerke

Ausgebildete oder studierte Pfleger können künftig manche Eingriffe vornehmen, die bisher einem Arzt vorbehalten sind. S...

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vor 12 Monaten

USA fordern Kurswechsel beim Digital Services Act – „Unverhältnismäßige Eingriffe in Meinungsfreiheit“

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat amerikanische Diplomaten in Europa angewiesen, gezielt gegen den Digit...

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Eingriff in die Bürgermeisterwahl: Verfassungsschutz warnt mit dünnen Vorwürfen vor AfD-Kandidaten – Apollo Newsroom

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vor etwa 1 Jahr

Kettensäge oder Abrissbirne? – TE-Wecker am 29. Juni 2025

In Berlin soll wieder enteignet werden können, der Staat soll weitreichende Eingriffsbefugnisse auf das individuelle Eig...

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vor etwa 1 Jahr

EU plant Eingriff ins nationale Zulassungsrecht: „Jede Woche neue Gängelung aus Brüssel!“

Die Umweltminister der Mitgliedstaaten haben am 17. Juni 2025 ihre Position zur neuen End-of-Life-Vehicles-Verordnung be...

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vor etwa 1 Jahr

Bunkerbrecher – an dieser Frage hängt der US-Eingriff im Iran

Greifen die USA ein oder nicht – spätestens seit Dienstag dominiert diese Frage den Iran-Israel-Krieg. US-Präsident Dona...

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vor etwa 1 Jahr

USA schicken Flugzeugträger und Tanker: Greift Trump jetzt direkt im Iran ein?

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel spitzt sich die Lage immer weiter zu: Jetzt ziehen die USA offenbar einen Eingriff...

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vor etwa 1 Jahr

Brandbrief wegen Migrationspolitik: Neun Staaten beklagen zu starke EU-Eingriffe in die nationale Souveränität

Paukenschlag für die Migrationspolitik in Europa: Neun EU-Mitgliedstaaten haben eine Überprüfung der Europäischen Mensch...

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vor etwa 1 Jahr

Brandbrief von 9 Staaten an die EU wegen Migrationspolitik: Sozialdemokraten beklagen Eingriffe in die nationale Souveränität

Paukenschlag für die Migrationspolitik in Europa: Neun EU-Mitgliedstaaten haben eine Überprüfung der Europäischen Mensch...

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vor etwa 1 Jahr

Sie fordern den Systemwechsel – und was macht der Verfassungsschutz?

Es ist gewiss kein Zufall, dass nach dem Eingriff des Verfassungsschutzes in den demokratischen Prozess die SED, die sic...

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vor mehr als 1 Jahr

Volker Boehme-Neßler kritisiert Pläne von Union & SPD: „Das ist ein harter Eingriff in die Meinungsfreiheit“

Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossiet...

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Meinungsfreiheit: J.D. Vance warnt Deutschland vor weiteren Eingriffen in die Grundrechte!

Nach seiner epochalen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz und einer scharfen Reaktion auf das nach seinen Worten ...

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Meinungsfreiheit: Elon Musk klagt gegen staatliche Eingriffe aus Deutschland!

Noch immer schockiert die erschütternde CBS-Doku über feixende deutsche „Hassrede“-Staatsanwälte viele Amerikaner und Me...

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„Gehört sich nicht“: Kanzler Scholz sieht Rede von J.D. Vance als Eingriff in die Meinungsbildung

Der Bundeskanzler ruft die USA dazu auf, die Unterstützung der Ukraine gemeinsam fortzusetzen. Das Land müsse nach einer...

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„Schutzschild für Demokratie“: Sonderausschuss gegen Desinformation gestartet

Um gegen „böswillige Eingriffe in demokratische Prozesse“ zu kämpfen, hat der „European Democracy Shield“ am vergangenen...

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Zu lange falsch regiert: Der doppelte Fluch des Christian Lindner

Die Forderungen von Finanzminister Christian Lindner könnten vernünftiger nicht sein: weniger Eingriffe in die Marktwirt...

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