Bundesfamilienministerin Karin Prien plant weitreichende Eingriffe in den Kinder- und Jugendschutz – doch was als Schutz...
Die Landesmedienanstalten wollen über das „Public-Value“-System in die Algorithmen sozialer Medien eingreifen. Einzelne ...
Die deutschen Landesmedienanstalten arbeiten offenbar an neuen Vorgaben für große Online-Plattformen. Wie Apollo News be...
Ursula von der Leyen sprach in Kopenhagen beim „European Summit on Artificial Intelligence and Children“ über Kinder, kü...
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Erfassung von psychischen Vorerkr...
Nach seinem Wahlsieg will der designierte neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar einen Kurswechsel in der Ukrain...
Ein Fall, der exemplarisch für eine Zeit steht, in der staatliche Eingriffe bis tief in die körperliche Selbstbestimmung...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil fordert in einem Brief an Kanzleramtsminister Thorsten Frei und Bundeswirtschaftsmin...
Die neue Abmeldepflicht für potentiell wehrfähige Männer bis 45 Jahre sorgt für heftige Kritik und schwere juristische B...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will eine „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“ gründen, um den Woh...
Trotz bzw. wohl eher wegen der marktdirigistischen Eingriffe der Bundesregierung hat der Preis für ein Liter Diesel in D...
Plötzlich geht es ganz schnell, der Fall Fernandes/Ulmen lieferte den perfekten Anlass: Der Gesetzentwurf zum digitalen ...
Die SPD will künftig vor allem auf die Themen „Wirtschaft und Arbeit“ setzen, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinn...
Regierungen auf der ganzen Welt planen ein Verbot sozialer Medien für Jugendliche. Das Vorbild ist Australien: Dort sind...
Auch die Union und die AfD haben sich zum Vorgehen der USA in Venezuela geäußert. Auf Anordnung von US-Präsident Donald ...
Über die brandgefährlichen, antizivilisatorischen Zensurtendenzen und den wachsenden Kontrollfetisch Brüssels wurde in d...
Die katholischen Bischöfe der Vereinigten Staaten haben den kirchlichen Krankenhäusern des Landes ein ausdrückliches Ver...
Während andere Länder geschlechtsverändernde Eingriffe bei Jugendlichen stoppen oder einschränken, weitet Deutschland si...
Nach einer mutmaßlichen Vergewaltigung im Mai 2025 hat die Münchner Polizei am Montag Fotos der zwei Verdächtigen veröff...
Im Schmölauer Forst in Sachsen-Anhalt sollen 30 Windräder gebaut werden. Dagegen hat sich eine Bürgerinitiative formiert...
Ausgebildete oder studierte Pfleger können künftig manche Eingriffe vornehmen, die bisher einem Arzt vorbehalten sind. S...
Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat amerikanische Diplomaten in Europa angewiesen, gezielt gegen den Digit...
...
In Berlin soll wieder enteignet werden können, der Staat soll weitreichende Eingriffsbefugnisse auf das individuelle Eig...
Die Umweltminister der Mitgliedstaaten haben am 17. Juni 2025 ihre Position zur neuen End-of-Life-Vehicles-Verordnung be...
Greifen die USA ein oder nicht – spätestens seit Dienstag dominiert diese Frage den Iran-Israel-Krieg. US-Präsident Dona...
Im Krieg zwischen dem Iran und Israel spitzt sich die Lage immer weiter zu: Jetzt ziehen die USA offenbar einen Eingriff...
Paukenschlag für die Migrationspolitik in Europa: Neun EU-Mitgliedstaaten haben eine Überprüfung der Europäischen Mensch...
Paukenschlag für die Migrationspolitik in Europa: Neun EU-Mitgliedstaaten haben eine Überprüfung der Europäischen Mensch...
Es ist gewiss kein Zufall, dass nach dem Eingriff des Verfassungsschutzes in den demokratischen Prozess die SED, die sic...
Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossiet...
Nach seiner epochalen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz und einer scharfen Reaktion auf das nach seinen Worten ...
Noch immer schockiert die erschütternde CBS-Doku über feixende deutsche „Hassrede“-Staatsanwälte viele Amerikaner und Me...
Der Bundeskanzler ruft die USA dazu auf, die Unterstützung der Ukraine gemeinsam fortzusetzen. Das Land müsse nach einer...
Um gegen „böswillige Eingriffe in demokratische Prozesse“ zu kämpfen, hat der „European Democracy Shield“ am vergangenen...
Die Forderungen von Finanzminister Christian Lindner könnten vernünftiger nicht sein: weniger Eingriffe in die Marktwirt...
vor 27 Tagen
Bundesfamilienministerin Karin Prien plant weitreichende Eingriffe in den Kinder- und Jugendschutz – doch was als Schutz...
vor etwa 2 Monaten
Die Landesmedienanstalten wollen über das „Public-Value“-System in die Algorithmen sozialer Medien eingreifen. Einzelne ...
vor etwa 2 Monaten
Die deutschen Landesmedienanstalten arbeiten offenbar an neuen Vorgaben für große Online-Plattformen. Wie Apollo News be...
vor 2 Monaten
Ursula von der Leyen sprach in Kopenhagen beim „European Summit on Artificial Intelligence and Children“ über Kinder, kü...
vor 3 Monaten
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Erfassung von psychischen Vorerkr...
vor 3 Monaten
Nach seinem Wahlsieg will der designierte neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar einen Kurswechsel in der Ukrain...
vor 3 Monaten
Ein Fall, der exemplarisch für eine Zeit steht, in der staatliche Eingriffe bis tief in die körperliche Selbstbestimmung...
vor 4 Monaten
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil fordert in einem Brief an Kanzleramtsminister Thorsten Frei und Bundeswirtschaftsmin...
vor 4 Monaten
Die neue Abmeldepflicht für potentiell wehrfähige Männer bis 45 Jahre sorgt für heftige Kritik und schwere juristische B...
vor 4 Monaten
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will eine „Bundesgesellschaft für bezahlbaren Wohnungsbau“ gründen, um den Woh...
vor 4 Monaten
Trotz bzw. wohl eher wegen der marktdirigistischen Eingriffe der Bundesregierung hat der Preis für ein Liter Diesel in D...
vor 4 Monaten
Plötzlich geht es ganz schnell, der Fall Fernandes/Ulmen lieferte den perfekten Anlass: Der Gesetzentwurf zum digitalen ...
vor 4 Monaten
Die SPD will künftig vor allem auf die Themen „Wirtschaft und Arbeit“ setzen, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinn...
vor 5 Monaten
Regierungen auf der ganzen Welt planen ein Verbot sozialer Medien für Jugendliche. Das Vorbild ist Australien: Dort sind...
vor 7 Monaten
Auch die Union und die AfD haben sich zum Vorgehen der USA in Venezuela geäußert. Auf Anordnung von US-Präsident Donald ...
vor 8 Monaten
Über die brandgefährlichen, antizivilisatorischen Zensurtendenzen und den wachsenden Kontrollfetisch Brüssels wurde in d...
vor 8 Monaten
Die katholischen Bischöfe der Vereinigten Staaten haben den kirchlichen Krankenhäusern des Landes ein ausdrückliches Ver...
vor 10 Monaten
Während andere Länder geschlechtsverändernde Eingriffe bei Jugendlichen stoppen oder einschränken, weitet Deutschland si...
vor 10 Monaten
Nach einer mutmaßlichen Vergewaltigung im Mai 2025 hat die Münchner Polizei am Montag Fotos der zwei Verdächtigen veröff...
vor 11 Monaten
Im Schmölauer Forst in Sachsen-Anhalt sollen 30 Windräder gebaut werden. Dagegen hat sich eine Bürgerinitiative formiert...
vor 12 Monaten
Ausgebildete oder studierte Pfleger können künftig manche Eingriffe vornehmen, die bisher einem Arzt vorbehalten sind. S...
vor 12 Monaten
Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat amerikanische Diplomaten in Europa angewiesen, gezielt gegen den Digit...
vor 12 Monaten
...
vor etwa 1 Jahr
In Berlin soll wieder enteignet werden können, der Staat soll weitreichende Eingriffsbefugnisse auf das individuelle Eig...
vor etwa 1 Jahr
Die Umweltminister der Mitgliedstaaten haben am 17. Juni 2025 ihre Position zur neuen End-of-Life-Vehicles-Verordnung be...
vor etwa 1 Jahr
Greifen die USA ein oder nicht – spätestens seit Dienstag dominiert diese Frage den Iran-Israel-Krieg. US-Präsident Dona...
vor etwa 1 Jahr
Im Krieg zwischen dem Iran und Israel spitzt sich die Lage immer weiter zu: Jetzt ziehen die USA offenbar einen Eingriff...
vor etwa 1 Jahr
Paukenschlag für die Migrationspolitik in Europa: Neun EU-Mitgliedstaaten haben eine Überprüfung der Europäischen Mensch...
vor etwa 1 Jahr
Paukenschlag für die Migrationspolitik in Europa: Neun EU-Mitgliedstaaten haben eine Überprüfung der Europäischen Mensch...
vor etwa 1 Jahr
Es ist gewiss kein Zufall, dass nach dem Eingriff des Verfassungsschutzes in den demokratischen Prozess die SED, die sic...
vor mehr als 1 Jahr
Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossiet...
vor mehr als 1 Jahr
Nach seiner epochalen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz und einer scharfen Reaktion auf das nach seinen Worten ...
vor mehr als 1 Jahr
Noch immer schockiert die erschütternde CBS-Doku über feixende deutsche „Hassrede“-Staatsanwälte viele Amerikaner und Me...
vor mehr als 1 Jahr
Der Bundeskanzler ruft die USA dazu auf, die Unterstützung der Ukraine gemeinsam fortzusetzen. Das Land müsse nach einer...
vor mehr als 1 Jahr
Um gegen „böswillige Eingriffe in demokratische Prozesse“ zu kämpfen, hat der „European Democracy Shield“ am vergangenen...
vor mehr als 1 Jahr
Die Forderungen von Finanzminister Christian Lindner könnten vernünftiger nicht sein: weniger Eingriffe in die Marktwirt...