Die SPD will künftig vor allem auf die Themen „Wirtschaft und Arbeit“ setzen, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen. Das erklärten die Parteispitzen nach ihrem Krisengipfel am Freitag. Zunächst soll die Einführung der „Übergewinnsteuer“ vorangetrieben werden. „Wir wollen den Preis-Eingriff“, erklärte Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zudem.
Die SPD-Führung hatte sich mit Vertretern aus der Kommunalpolitik, den Ländern, der Bundestagsfraktion und den SPD-Kabinettsmitgliedern getroffen. Dabei ging es darum, den Kurs der Partei auszuloten und Fehler zu analysieren. Die Sozialdemokraten hatten in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz empfindliche Wahlniederlagen einstecken müssen.
Parteichefin Bärbel Bas verkündete anschließend vor den anwesenden Pressevertretern, dass die SPD zukünftig auf wenige, aber starke Themen setzen will. Die Partei wolle „Wirtschaft und Arbeit in den Fokus nehmen“. Dafür sei eine „Allianz für Arbeit und Innovation“ geplant.
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