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„Wir sehen uns in der Verbotszone“: Thüringen verbietet Widersetzen-Blockade teilweise – Bündnis will sich wehren

Am Wochenende steht der Bundesparteitag der AfD in Erfurt an. Für die Thüringer Landeshauptstadt und die dortigen Ordnun...

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NGO-Gutachten als Katalysator fürs AfD-Verbotsverfahren: Ein Showdown steht bevor

Das neue Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat dem Vorhaben eines AfD-Verbots frischen Wind verliehen. Im...

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Das Gutachten zum AfD-Verbot ist gefährlicher als die AfD

Demokratie bedeutet Auswahl – doch was passiert, wenn politische Gegner einfach juristisch „weggezaubert“ werden sollen?...

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Özdemir für Prüfung eines AfD-Verbots und weniger Merz-Kritik

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Dann gehören wohl auch diejenigen verboten, die die AfD verbieten wollen

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Mit einem „Gutachten“ gegen die Demokratie – das Ziel: AfD-Verbot

Unter großem Brandmauer-Presse-Tamtam wurde jetzt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zu einer mögl...

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Am Donnerstagvormittag wurde das durch Spenden finanzierte AfD-Verbots-Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ...

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NGO-Gutachten: AfD-Verbot „wahrscheinlich erfolgreich“

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Heute bei NIUS Live: Deutschlandfahne verboten? Polizei stoppt AfD!

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„Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“: Esken fordert baldiges AfD-Verbot und warnt mit Verweis auf Goebbels

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Brüssel macht, was es am besten kann: Die Verbotspläne gegen die EU-AfD – Apollo Newsroom

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vor 23 Tagen

„Wir sehen uns in der Verbotszone“: Thüringen verbietet Widersetzen-Blockade teilweise – Bündnis will sich wehren

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vor 24 Tagen

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Das neue Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat dem Vorhaben eines AfD-Verbots frischen Wind verliehen. Im...

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vor 25 Tagen

Das Gutachten zum AfD-Verbot ist gefährlicher als die AfD

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vor 25 Tagen

Özdemir für Prüfung eines AfD-Verbots und weniger Merz-Kritik

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vor 26 Tagen

Dann gehören wohl auch diejenigen verboten, die die AfD verbieten wollen

„Politische Gegner*innen strafrechtlich zu verfolgen und einzuschüchtern, verletzt das Demokratieprinzip“, schreibt die ...

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vor 27 Tagen

Mit einem „Gutachten“ gegen die Demokratie – das Ziel: AfD-Verbot

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vor 28 Tagen

Vermeintlich ergebnisoffenes AfD-Gutachten: Die schlecht verschleierte Verbotsinitiative wird niemanden überzeugen

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vor 28 Tagen

Neues Gutachten: Bärbel Bas und Grüne fordern juristische Schritte gegen die AfD „zum Schutz der Demokratie“

Am Donnerstagvormittag wurde das durch Spenden finanzierte AfD-Verbots-Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ...

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vor 28 Tagen

NGO-Gutachten: AfD-Verbot „wahrscheinlich erfolgreich“

Ein von der NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) in der Bundespressekonferenz vorgestelltes Gutachten erhebt sch...

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vor 28 Tagen

„Abschiebung in Folter“: NGO-Gutachten will AfD-Verbot den Weg ebnen

Ein von der NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) in der Bundespressekonferenz vorgestelltes Gutachten erhebt sch...

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vor etwa 1 Monat

„AfD-Verbot selber machen“ – bei „Widersetzen“ wird gefordert, sich nicht von Debatten um Gewaltfreiheit abhalten zu lassen

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vor etwa 1 Monat

Wolfgang Herles über die Flaggen-Diskussion: „Es hat etwas Geisteskrankes“

Das Fahnen-Verbot für die AfD-Bundestagsabgeordneten auf dem Balkon sorgt allenthalben für Kopfschütteln. Wolfgang Herle...

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vor etwa 1 Monat

Heute bei NIUS Live: Deutschlandfahne verboten? Polizei stoppt AfD!

Der Mittwoch beginnt mit NIUS. NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt am 10. Juni 2026 seine Gäste im NIUS Live-Stud...

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vor etwa 1 Monat

Grüne, Linke und Sozialdemokraten fordern Verbot von AfD-Europapartei – auch Christdemokraten offen

Im EU-Parlament formiert sich zurzeit ein Block, der das Verbot der EU-Partei der AfD, dem „Europa der Souveränen Nation...

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vor etwa 2 Monaten

Die Instrumentalisierung des Holocaust zeigt: Friedrich Merz will das AfD-Verbotsverfahren

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vor etwa 2 Monaten

„Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“: Esken fordert baldiges AfD-Verbot und warnt mit Verweis auf Goebbels

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vor etwa 2 Monaten

Brüssel macht, was es am besten kann: Die Verbotspläne gegen die EU-AfD – Apollo Newsroom

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vor etwa 2 Monaten

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vor 2 Monaten

Ein Crowdfunding-Gutachten als finales Puzzlestück: Wird Ende Juni das AfD-Verbot eingeleitet?

Im letzten Jahr sammelte die gemeinnützige Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) von mehr als 18.000 Einzelspendern übe...

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vor 2 Monaten

Die Wähler verhindern das AfD-Verbot

Die AfD soll verboten werden. Dass der unliebsame politische Gegner juristisch aus dem Weg geräumt wird: Davon träumen n...

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vor 2 Monaten

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Am Samstag wurde in zwölf Städten auf den „Prüf“-Demonstrationen eine Überprüfung der AfD durch das Bundesverfassungsger...

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vor 3 Monaten

Kerstin Przygodda (AfD): CDU/CSU-Rückzieher bei Kinderkopftuch-Verbot ist erneuter Wählerbetrug!

Der Deutsche Bundestag hat einen Antrag der AfD-Bundestagsfraktion für ein Kinderkopftuch-Verbot an vorschulischen und s...

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

Alexander Kissler über weinende Mitarbeiter des Thalia-Theaters: „Eine intolerante, aggressive, wehleidige Bande, die sich hier auf wunderbare Weise selbst entlarvt.“

Nach der Theaterinszenierung „Prozess gegen Deutschland“, bei der Regisseur Milo Rau ein mögliches AfD-Verbot mit echten...

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„Ich bin dafür, dass die demokratischen Institutionen sich nicht wegducken“: Steinmeier sinniert über AfD-Verbotsverfahren

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich klar für den Erhalt der politischen Brandmauern gegenüber der AfD ausge...

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vor 5 Monaten

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Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat am Montagabend ausführlich seine Ansichten zum Umgang mit der AfD dargel...

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vor 5 Monaten

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Aus gegebenem Anlass (Kölner Urteil) wurde bei Markus Lanz am Donnerstagabend (26. Februar) über ein AfD-Verbotsverfahre...

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Der frühere Richter des Bundesverfassungsgerichts, Peter M. Huber, hält ein Verbot des Thüringer Landesverbandes der Alt...

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Nach AfD-Urteil: Grünen-Abgeordnete fordern „schnellstmöglich“ Arbeitsgruppe für AfD-Verbotsprüfung

Die grünen Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz fordern in einer Pressemitteilung vom Donnerstag...

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Es ist eine Woche vor dem Startschuss in das Superwahljahr 2026 die Polit-Bombe des noch jungen Jahres: Das Verwaltungsg...

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Das Verwaltungsgericht Köln hat kürzlich in einer Eilentscheidung festgestellt, dass der Verfassungsschutz die AfD nicht...

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Es ist ein gigantisches Stoppschild, das der Rechtsstaat gegenüber all jenen aufstellt, die ein AfD-Verbot wie auf einem...

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Social-Media-Verbot für Minderjährige: Auch die CSU ist dagegen – „Geht an der Wirklichkeit vorbei“

Nach der AfD hat sich auch die CSU gegen ein pauschales Social-Media-Verbot für Kinder und Minderjährige ausgesprochen. ...

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Der österreichische Aktivist Martin Sellner darf bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD im baden-württembergischen Ett...

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Wegen Björn Höcke: Stadt Dortmund erteilt AfD Rathaus-Verbot zum Neujahrempfang

Eklat um den Neujahrsempfang der AfD-Fraktion im Dortmunder Stadtparlament: Weil der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höck...

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Ruben Rupp (AfD): Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige geht in eine völlig falsche Richtung

Die Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder nimmt weiter an Fahrt auf. Die AfD spricht sich klar dagegen aus. Nach...

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Der Publizist Harald Martenstein hat am Freitagabend mit einer scharfen und pointierten Rede den Auftakt von Milo Raus T...

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