Suche: volksverhetzung

Blog Image

„Burn the old white men“ soll keine Volksverhetzung sein, weil die Parole sich „nicht gegen einen bestimmten Bevölkerungsteil“ richte

„Verbrennt die alten weißen Männer“ – Im September vergangenen Jahres verbreitete der Sprecher der Grünen Jugend, Jakob ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Roma-Großfamilie besucht Krankenhaus – Ermittlungen gegen sechs Polizisten wegen angeblicher Volksverhetzung

Ein Polizeieinsatz wegen des Besuchs einer 25-köpfigen Roma-Familie in der Uniklinik Köln im Dezember vergangenen Jahres...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Marla Svenja Liebich in Tschechien festgenommen

Die wegen Volksverhetzung verurteilte und seit Monaten flüchtige Marla-Svenja Liebich – geboren als Sven Liebich – ist a...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Regenbogenfahne stünde für „Machenschaften pädophiler Lobbygruppen“: Gericht sieht keinen Grund für Verhandlung gegen AfD-Politikerin

Die Göttinger Staatsanwaltschaft möchte gegen die AfD-Politikerin Vanessa Behrendt Anklage wegen Volksverhetzung erheben...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Hausdurchsuchung bei AfD-Abgeordnetem Rene Dierkes: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung

Nach einer Hausdurchsuchung beim bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Rene Dierkes sind nun auch Details zu den Ermittlu...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„L’amour toujours“-Parole: Polizei ermittelt gegen Jugendliche, obwohl Mitsingen nicht als Volksverhetzung gilt

Die niederbayerische Polizei ermittelt gegen eine Gruppe von Jugendlichen, nachdem diese die Parole „Deutschland den Deu...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Bundesjustizministerin Hubig fordert weiterhin Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig verteidigt den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung. „Stra...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Angriffe auf Journalisten, Vandalismus und Volksverhetzung: Die Bilanz der ernüchternden Leipziger Antifa-Demos

Bei den Antifa-Demonstrationen in Leipzig sind nach Angaben der Polizeidirektion Leipzig am Samstag rund 30 Anzeigen ein...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Seit 2015 haben sich Ermittlungen und Hausdurchsuchungen wegen Äußerungsdelikten in Niedersachsen verfünfzehnfacht

In Niedersachsen hat sich die Zahl der strafrechtlichen Ermittlungen wegen Äußerungsdelikten wie Volksverhetzung, Beleid...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Demokratie-unwürdig“: AfD-Vize Brandner kritisiert Pläne für Entzug der Wählbarkeit bei Volksverhetzung

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner hat Pläne aus dem Bundesjustizministerium, nach Verurteilung...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung: Nur eine Frage der Zeit, bis AfD-Politiker davon betroffen sind

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant eine Verschärfung des Straftatbestands der Volksverhetzung: Nicht nur eine E...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Entzug von passivem Wahlrecht: Boehme-Neßler hält Plan für „verfassungswidrig“ und warnt vor Einschüchterung

Wer wegen Volksverhetzung verurteilt wird, könnte künftig das passive Wahlrecht entzogen bekommen. Das sieht ein neuer V...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Wahlrechtsentzug: Die Volksverhetzungs-Pläne der Regierung stellen den Rechtsstaat infrage

Die Bundesregierung will im Kampf gegen „Hass und Hetze“ noch härtere Bandagen anlegen – und Menschen, die wegen Volksve...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Neuer Gesetzentwurf: Bei Justizministerin Hubig (SPD) plant Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung

Einigen Straftätern, die wegen Volksverhetzung verurteilt wurden, soll nach einem neuen Gesetzentwurf von Justizminister...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Neuer Gesetzentwurf: Justizministerin Hubig (SPD) plant Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung

Einigen Straftätern, die wegen Volksverhetzung verurteilt wurden, soll nach einem neuen Gesetzentwurf von Justizminister...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Berliner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Julian Reichelt ein – aber prüft bereits die nächsten Ermittlungen

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Nius-Chefredakteur Julian Reichelt wegen Volksverhetzung in e...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Es geht um Volksverhetzung: Berliner Staatsanwaltschaft prüft Anzeige gegen Merz wegen „Stadtbild“-Aussage

Infolge der Empörungswelle wegen der „Stadtbild“-Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz haben verschiedene Personen An...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Volksverhetzung: Neuer „Grüne Jugend“-Chef wirbt für Verbrennung „alter weißer Männer“

Auf einer Berliner Demonstration der Klima-Sekte „Fridays for Future“ wurde offen zu Gewalt und Mord aufgerufen. Eine We...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Ein „Horror-Urteil“: Jura-Professor kritisiert Verurteilung wegen Volksverhetzung gegen Corona-Kritiker

Es ist ein politisch höchst brisanter Fall: Ein geschmackloser Corona-NS-Vergleich eines Corona-Kritikers landet vor Ger...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Nachts ohne Marla Svenja in Chemnitz: Wie ein Rechtsextremer ein linksextremes Gesetz ins Wanken bringt

Es wurde Nacht über Chemnitz, ohne dass der wegen Volksverhetzung verurteilte Rechtsradikale Marla-Svenja Liebich bei de...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Marla-Svenja und Brunhilde – Wie Schwestern im Geiste die Republik aufmischen

Sven Liebich galt als Neonazi, wurde im Juli 2023 vom Amtsgericht Halle wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleid...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

„Volksverhetzung und Billigung von Straftaten“: Staatliche Meldestellen zeigen ÖRR-Parodieaccount „QuarkDDR“ an

Mit insgesamt rund 76.000 Followern auf drei Plattformen persifliert der Account „QuarkDDR“ in den sozialen Netzwerken d...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Obwohl Volksverhetzung im Ausland nicht strafbar ist: Polizei ermittelt wegen deutscher „Hassgesänge“ auf Zypern

In den sozialen Medien ist ein Video aufgetaucht, das deutsche Partyurlauber auf Zypern zeigt. Die Urlauber, sechs Jugen...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Hass & Hetze“-Razzia: Polizei im Großeinsatz gegen Volksverhetzung und Politiker-Beleidigung

Die Polizei geht seit dem Morgen in einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Verfasser sogenannter „Hass- und Hetznac...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Hass & Hetze“-Razzia: Polizei im Großeinsatz gegen Volksverhetzung und Politiker-Beleidigung

Hausdurchsuchungen bei Dutzenden Bürgern – der Staat schlägt am berüchtigten „Aktionstag“ wieder zu: Die Polizei ist bun...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Wir sind nicht auf Faulenzer und Schmarotzer angewiesen“: Rentnerin zu 8.000 Euro Geldstrafe verurteilt

Die Düsseldorferin Doris van Geul bleibt wegen Volksverhetzung verurteilt und muss rund 8.000 Euro zahlen, wie die Achse...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

18 Monate Haft wegen Volksverhetzung: Rechtsextremist Sven Liebich muss ins Gefängnis

Der Rechtsextremist Sven Liebich muss unter anderem wegen Volksverhetzung ins Gefängnis. Zu dem Ergebnis ist das Oberlan...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Linker Kampfbegriff Volksverhetzung: Wie der Holocaust instrumentalisiert wird, um Bürger einzuschüchtern

Immer häufiger landen Äußerungen vor Gericht, die als Holocaustverharmlosung gewertet werden, meist auf Grundlage von § ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Die Allzweckwaffe der Staatsanwaltschaften: Wie der Volksverhetzungs-Paragraf zu einem Repressionsmittel umfunktioniert wurde

Es ist mittlerweile Alltag in Deutschland, dass gegen Bürger wegen Volksverhetzung ermittelt wird. Warum ist das so? Ein...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – diesmal geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – jetzt geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Irritierende Begründung der Staatsanwaltschaft in Bendels-Affäre – Zeigen eines Bildes von arabischem Attentäter soll Volksverhetzung sein

Der Chef des AfD-nahen „Deutschland Kuriers“, David Bendels, muss erneut vor Gericht. Diesmal wegen zwei neuer Vorwürfe,...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“: Wie die GroKo die Opposition angreift

Schwarz-Rot möchte Personen bei „mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“ das passive Wahlrecht entziehen. Bei der...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Rampel gegen Freiheit und Wohlstand – der Bürger soll zahlen, kuschen und konsumieren

Bürgern, die wiederholt wegen „Volksverhetzung“ verurteilt wurden, das passive Wahlrecht zu entziehen, scheint als nächs...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Willkür-Staat: Union und SPD wollen bei „Hass und Hetze“ Wahlrecht entziehen!

Union und SPD wollen u.a. „Hass und Hetze“ schärfer bekämpfen. Als Hebel soll der Straftatbestand der Volksverhetzung di...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Wahlausschluss wegen Volksverhetzung: Schwarz-Rot plant einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Seit Jahren wird die Axt an die Meinungsfreiheit gelegt – durch „Lawfare“, Krieg mit dem Recht, durch politisierte Staat...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Schwarz-Rot plant Wahlausschluss bei Volksverhetzung

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union schreiten immer weiter voran. Nun haben sich die Verhandler offenbar ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Volksverhetzung” — Staatsanwältin ermittelt gegen AfD-Politikerin | RE Haintz im Gespräch

...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Politikerin Vanessa Behrendt wegen Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt gegen die AfD-Politikerin Vanessa Behrendt aus Niedersachsen wegen Volksverhe...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Dieses Pack muss raus“ keine Volksverhetzung: CDU-Politiker freigesprochen

Der CDU-Landtagsabgeordnete und frühere Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth, wurde am Freitag durch das A...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 2 Monaten

„Burn the old white men“ soll keine Volksverhetzung sein, weil die Parole sich „nicht gegen einen bestimmten Bevölkerungsteil“ richte

„Verbrennt die alten weißen Männer“ – Im September vergangenen Jahres verbreitete der Sprecher der Grünen Jugend, Jakob ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 3 Monaten

Roma-Großfamilie besucht Krankenhaus – Ermittlungen gegen sechs Polizisten wegen angeblicher Volksverhetzung

Ein Polizeieinsatz wegen des Besuchs einer 25-köpfigen Roma-Familie in der Uniklinik Köln im Dezember vergangenen Jahres...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Marla Svenja Liebich in Tschechien festgenommen

Die wegen Volksverhetzung verurteilte und seit Monaten flüchtige Marla-Svenja Liebich – geboren als Sven Liebich – ist a...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Regenbogenfahne stünde für „Machenschaften pädophiler Lobbygruppen“: Gericht sieht keinen Grund für Verhandlung gegen AfD-Politikerin

Die Göttinger Staatsanwaltschaft möchte gegen die AfD-Politikerin Vanessa Behrendt Anklage wegen Volksverhetzung erheben...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 4 Monaten

Hausdurchsuchung bei AfD-Abgeordnetem Rene Dierkes: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung

Nach einer Hausdurchsuchung beim bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Rene Dierkes sind nun auch Details zu den Ermittlu...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 5 Monaten

„L’amour toujours“-Parole: Polizei ermittelt gegen Jugendliche, obwohl Mitsingen nicht als Volksverhetzung gilt

Die niederbayerische Polizei ermittelt gegen eine Gruppe von Jugendlichen, nachdem diese die Parole „Deutschland den Deu...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Bundesjustizministerin Hubig fordert weiterhin Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig verteidigt den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung. „Stra...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 6 Monaten

Angriffe auf Journalisten, Vandalismus und Volksverhetzung: Die Bilanz der ernüchternden Leipziger Antifa-Demos

Bei den Antifa-Demonstrationen in Leipzig sind nach Angaben der Polizeidirektion Leipzig am Samstag rund 30 Anzeigen ein...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Seit 2015 haben sich Ermittlungen und Hausdurchsuchungen wegen Äußerungsdelikten in Niedersachsen verfünfzehnfacht

In Niedersachsen hat sich die Zahl der strafrechtlichen Ermittlungen wegen Äußerungsdelikten wie Volksverhetzung, Beleid...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 7 Monaten

„Demokratie-unwürdig“: AfD-Vize Brandner kritisiert Pläne für Entzug der Wählbarkeit bei Volksverhetzung

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner hat Pläne aus dem Bundesjustizministerium, nach Verurteilung...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 7 Monaten

Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung: Nur eine Frage der Zeit, bis AfD-Politiker davon betroffen sind

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant eine Verschärfung des Straftatbestands der Volksverhetzung: Nicht nur eine E...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 7 Monaten

Entzug von passivem Wahlrecht: Boehme-Neßler hält Plan für „verfassungswidrig“ und warnt vor Einschüchterung

Wer wegen Volksverhetzung verurteilt wird, könnte künftig das passive Wahlrecht entzogen bekommen. Das sieht ein neuer V...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 7 Monaten

Wahlrechtsentzug: Die Volksverhetzungs-Pläne der Regierung stellen den Rechtsstaat infrage

Die Bundesregierung will im Kampf gegen „Hass und Hetze“ noch härtere Bandagen anlegen – und Menschen, die wegen Volksve...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 7 Monaten

Neuer Gesetzentwurf: Bei Justizministerin Hubig (SPD) plant Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung

Einigen Straftätern, die wegen Volksverhetzung verurteilt wurden, soll nach einem neuen Gesetzentwurf von Justizminister...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 7 Monaten

Neuer Gesetzentwurf: Justizministerin Hubig (SPD) plant Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung

Einigen Straftätern, die wegen Volksverhetzung verurteilt wurden, soll nach einem neuen Gesetzentwurf von Justizminister...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 9 Monaten

Berliner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Julian Reichelt ein – aber prüft bereits die nächsten Ermittlungen

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Nius-Chefredakteur Julian Reichelt wegen Volksverhetzung in e...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 9 Monaten

Es geht um Volksverhetzung: Berliner Staatsanwaltschaft prüft Anzeige gegen Merz wegen „Stadtbild“-Aussage

Infolge der Empörungswelle wegen der „Stadtbild“-Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz haben verschiedene Personen An...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 10 Monaten

Volksverhetzung: Neuer „Grüne Jugend“-Chef wirbt für Verbrennung „alter weißer Männer“

Auf einer Berliner Demonstration der Klima-Sekte „Fridays for Future“ wurde offen zu Gewalt und Mord aufgerufen. Eine We...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 11 Monaten

Ein „Horror-Urteil“: Jura-Professor kritisiert Verurteilung wegen Volksverhetzung gegen Corona-Kritiker

Es ist ein politisch höchst brisanter Fall: Ein geschmackloser Corona-NS-Vergleich eines Corona-Kritikers landet vor Ger...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 11 Monaten

Nachts ohne Marla Svenja in Chemnitz: Wie ein Rechtsextremer ein linksextremes Gesetz ins Wanken bringt

Es wurde Nacht über Chemnitz, ohne dass der wegen Volksverhetzung verurteilte Rechtsradikale Marla-Svenja Liebich bei de...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 11 Monaten

Marla-Svenja und Brunhilde – Wie Schwestern im Geiste die Republik aufmischen

Sven Liebich galt als Neonazi, wurde im Juli 2023 vom Amtsgericht Halle wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleid...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

„Volksverhetzung und Billigung von Straftaten“: Staatliche Meldestellen zeigen ÖRR-Parodieaccount „QuarkDDR“ an

Mit insgesamt rund 76.000 Followern auf drei Plattformen persifliert der Account „QuarkDDR“ in den sozialen Netzwerken d...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Obwohl Volksverhetzung im Ausland nicht strafbar ist: Polizei ermittelt wegen deutscher „Hassgesänge“ auf Zypern

In den sozialen Medien ist ein Video aufgetaucht, das deutsche Partyurlauber auf Zypern zeigt. Die Urlauber, sechs Jugen...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

„Hass & Hetze“-Razzia: Polizei im Großeinsatz gegen Volksverhetzung und Politiker-Beleidigung

Die Polizei geht seit dem Morgen in einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Verfasser sogenannter „Hass- und Hetznac...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

„Hass & Hetze“-Razzia: Polizei im Großeinsatz gegen Volksverhetzung und Politiker-Beleidigung

Hausdurchsuchungen bei Dutzenden Bürgern – der Staat schlägt am berüchtigten „Aktionstag“ wieder zu: Die Polizei ist bun...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

„Wir sind nicht auf Faulenzer und Schmarotzer angewiesen“: Rentnerin zu 8.000 Euro Geldstrafe verurteilt

Die Düsseldorferin Doris van Geul bleibt wegen Volksverhetzung verurteilt und muss rund 8.000 Euro zahlen, wie die Achse...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

18 Monate Haft wegen Volksverhetzung: Rechtsextremist Sven Liebich muss ins Gefängnis

Der Rechtsextremist Sven Liebich muss unter anderem wegen Volksverhetzung ins Gefängnis. Zu dem Ergebnis ist das Oberlan...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Linker Kampfbegriff Volksverhetzung: Wie der Holocaust instrumentalisiert wird, um Bürger einzuschüchtern

Immer häufiger landen Äußerungen vor Gericht, die als Holocaustverharmlosung gewertet werden, meist auf Grundlage von § ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Die Allzweckwaffe der Staatsanwaltschaften: Wie der Volksverhetzungs-Paragraf zu einem Repressionsmittel umfunktioniert wurde

Es ist mittlerweile Alltag in Deutschland, dass gegen Bürger wegen Volksverhetzung ermittelt wird. Warum ist das so? Ein...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – diesmal geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – jetzt geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Irritierende Begründung der Staatsanwaltschaft in Bendels-Affäre – Zeigen eines Bildes von arabischem Attentäter soll Volksverhetzung sein

Der Chef des AfD-nahen „Deutschland Kuriers“, David Bendels, muss erneut vor Gericht. Diesmal wegen zwei neuer Vorwürfe,...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

„Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“: Wie die GroKo die Opposition angreift

Schwarz-Rot möchte Personen bei „mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“ das passive Wahlrecht entziehen. Bei der...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Rampel gegen Freiheit und Wohlstand – der Bürger soll zahlen, kuschen und konsumieren

Bürgern, die wiederholt wegen „Volksverhetzung“ verurteilt wurden, das passive Wahlrecht zu entziehen, scheint als nächs...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Willkür-Staat: Union und SPD wollen bei „Hass und Hetze“ Wahlrecht entziehen!

Union und SPD wollen u.a. „Hass und Hetze“ schärfer bekämpfen. Als Hebel soll der Straftatbestand der Volksverhetzung di...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Wahlausschluss wegen Volksverhetzung: Schwarz-Rot plant einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Seit Jahren wird die Axt an die Meinungsfreiheit gelegt – durch „Lawfare“, Krieg mit dem Recht, durch politisierte Staat...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Schwarz-Rot plant Wahlausschluss bei Volksverhetzung

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union schreiten immer weiter voran. Nun haben sich die Verhandler offenbar ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

„Volksverhetzung” — Staatsanwältin ermittelt gegen AfD-Politikerin | RE Haintz im Gespräch

...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Politikerin Vanessa Behrendt wegen Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt gegen die AfD-Politikerin Vanessa Behrendt aus Niedersachsen wegen Volksverhe...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

„Dieses Pack muss raus“ keine Volksverhetzung: CDU-Politiker freigesprochen

Der CDU-Landtagsabgeordnete und frühere Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth, wurde am Freitag durch das A...

Publisher Avatar
Apollo News