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Justizministerin Hubig möchte Gesinnungsprüfung für Gerichtsschöffen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Auswahl von Schöffen verschärfen. Die SPD-Politikerin arbeitet nach...

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Nach NIUS-Berichterstattung: Gesinnungsprüfung für Hauskäufer kommt doch nicht!

Es war ein Vorhaben, das heftige Kritik ausgelöst hatte: Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) wollte Kommunen ein Vo...

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Großbritannien: Volksaufstand in den Fußball-Stadien!

Nase voll von Massenmigration und wokem Gesinnungsterror: Großbritanniens linker Regierungschef Keir Starmer ist zur Has...

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Nach NIUS-Berichterstattung: CDU positioniert sich gegen Gesinnungscheck für Hauskäufer

Vor mehr als einer Woche berichtete NIUS exklusiv über die Pläne von Bauministerin Verena Hubertz, künftig vor Hauskauf ...

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Gesinnungsprüfung für Hauskäufer: „Diese Bauministerin ist untragbar!“

Pläne von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) für eine Gesinnungsprüfung von Immobilienerwerbern beim Hauskauf stoß...

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Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler zur geplanten Baurechtsreform: „Den Hauskauf von der Gesinnung abhängig zu machen, ist krass demokratiewidrig“

Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler war am Freitagmorgen bei NIUS Live zu Gast und sprach über den umstrittenen Gesetzes...

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„Verfassungswidrig!“, „Als Bauministerin untragbar!“: Breite Kritik an geheimdienstlicher Gesinnungs-Prüfung für Hauskäufer

Nach der NIUS‑Berichterstattung über eine geplante Reform des Baurechts regt sich breite Kritik. Juristen und Politiker ...

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Vorkaufsrecht für Kommunen geplant: Dürfen bald nur noch gesinnungsfeste System-Mitläufer Immobilien erwerben?

Es ist wohl kein verspäteter Aprilscherz: Beim Erwerb bzw. Nichterwerb von Immobilien könnte künftig der Verfassungsschu...

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Deutscher Top-Philosoph rechnet mit dem Gesinnungsstaat ab: „Wenn man gegen Gendern ist, gilt man schon als Faschist!“

Rüdiger Safranski ist einer der bedeutendsten deutschen Schriftsteller und zeitgenössischen Philosophen. Seine Werke u.a...

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UK kassiert Gesinnungserfassung im Netz nach Jahren der Meinungsjagd

Großbritannien zieht die Reißleine, aber erst nachdem der Staat das Offensichtliche jahrelang mit voller Wucht ignoriert...

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„Frau sein allein genügt nicht“ (Alice Schwarzer) – sie muss auch die richtige Gesinnung haben

Was erlaubt sich diese Frau? Fürchtet sie keinen Shitstorm, wenn sie gegen das Heiligtum der Neuzeit vorgeht, gegen „die...

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Oscars 2026: Sean Penn sorgt für Schwänz-Skandal – und der große Verlierer ist die Unterhaltung

Bei den Oscars 2026 gibt’s vor allem einen Verlierer: die Unterhaltung. Denn Hollywood hat sich selbst im Gesinnungsgefä...

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Prof. Michael Wolffsohn über Star-Dirigent Herbert von Karajan: „Er war kein Gesinnungsnazi“

Einmal Nazi, immer Nazi: Wenn ein jüdischer Historiker aus einer Familie von Holocaust-Überlebenden den NS-Verstrickunge...

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„Europa hat sich in Fragen der internationalen Sicherheit selbst irrelevant gemacht“

Roland Tichy hat vollkommen recht, wenn er die Verklärung der Debatte über den Iran-Krieg zur Gesinnungsfrage kritisiert...

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Eine Atempause für die AfD

In diesen Zeiten, in denen Gerichte zuweilen eher der politischen Gesinnung der Richter, als dem Grundgedanken des unpar...

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„Wir sind das Volk!“ – DK🇩🇪-Chef David Bendels warnt vor Gesinnungsjustiz und ruft zum nationalen Freiheitskampf auf!

In Sonneberg (Thüringen) gingen diese Woche (Montag) trotz Eiseskälte hunderte mutige Patrioten im Rahmen einer Kundgebu...

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Per „Klimaschutz“-Urteil in den Staatsruin – Gesinnung statt Recht?

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 29. Januar 2026 gegen den Wirtschaftsstandort Deutschland, wie von der Deutschen Umw...

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Stephan Brandner (AfD): „Kein Sonderstrafrecht zugunsten von Politikern!“

„Die erstinstanzliche Verurteilung des DK🇩🇪-Chefredakteurs David Bendels war für den Rechtsstaat peinliche Gesinnungsj...

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Grüne in Rheinland-Pfalz: 130 Millionen Euro für den Ausbau des Gesinnungsstaates

Die Wirtschaftsdaten sind bekannt – und niemand kann ihnen widersprechen. Trotz Milliardenschulden zerfällt die Infrastr...

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Neo-Totalitarismus – Der Überwachungs- und Gesinnungsstaat entsteht

Die Brandmauer, die man frei nach einem DDR-Begriff auch als Antidemokratischen Schutzwall bezeichnen könnte, ist das pr...

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Sachsen-Anhalt: AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund  will unnütze Ministerien und Gesinnungs-Rundfunk abschaffen

Ulrich Siegmund, AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September, will im Fall seiner Wahl zu...

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Schade: „Familienunternehmer“ bekommen Angst vor der eigenen „Brandmauer“-Courage

Wohl unter dem Eindruck einer massiven linksgrün-woken Gesinnungs- und Einschüchterungskampagne ist der Verband „Die Fam...

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Bei den Protesten gegen die AfD-Jugend treffen sich linke Gesinnungsfanatiker

Die Gründung einer neuen AfD-Jugend soll verhindert werden. Das ist das Ziel eines Bündnisses namens „Widersetzen“. Zahl...

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Nouripour als Gesinnungspolizei – aber das Verfassungsgericht gibt dem Kritiker recht

Omid Nouripour ist seit 19 Jahren deutscher Parlamentarier und vertritt seinen Frankfurter Wahlkreis als Abgeordneter de...

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Deutsche Bank kündigt den Familienunternehmern wegen AfD-Einladung: Wenn die Gesinnung über das Geschäft bestimmt

Die Deutsche Bank hat am Montag dem Verband der Familienunternehmer einen Mietvertrag gekündigt. Der Grund: Der Verband ...

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Demokratiezersetzung á la Steinmeier: Wie der Bundespräsident AfD-Anhängern die finanzielle Grundlage entziehen will

Gesinnungen und Strategien offenbaren sich in der Politik oft nicht aus Absicht, sondern aus Versehen. Bundeskanzler Fri...

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„Das neue Soldatenrecht ist reine Gesinnungsjustiz!“ | Jan Nolte (MdB | AfD)

Ein Federstrich reicht – und Soldaten verlieren ohne Urteil Job, Einkommen und Ehre. Seit November 2023 genügt ein Verwa...

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Zwischen Absturz der Industrie und grüner Gesinnungstreue

Kein Tag vergeht ohne neue Horrormeldung aus der deutschen Wirtschaft. Die jüngste Nachricht, die auch international für...

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Tobias Teich (AfD): „Der Weg zur Gesinnungsschnüffelei ist programmiert“

„Dieses Trojanische Pferd totalitären Charakters konnte nicht unbemerkt eingeschleust werden“: Der AfD-Abgeordnete Tobia...

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Wegen Waffen und mutmaßlich rechtsradikaler Gesinnung: Razzia in drei Bundesländern

Terror-Ermittler gehen gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vor...

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Der Fall Joachim Paul: Vom bürgerlichen Recht zum Gesinnungsrecht

Ludwigshafen ist zum Symbol für die Aushöhlung des Grundgesetzes und des willkürlichen Entzugs des passiven Wahlrechts n...

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Von der Stimme des Bürgertums zu einer Stimme der richtigen Gesinnung

Die Frage, ob wir die FAZ brauchen, hätte ich noch vor zehn Jahren mit Tremolo bejaht. Die FAZ war ein Muss – und nein, ...

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Vom Verfassungs- zum Gesinnungsgericht: Das Muster hinter „Brosius-Gersdorf“

Die Katastrophe konnte einstweilen abgewendet werden, ein Sieg der Vernunft ist es nicht. Die Potsdamer Verfassungsrecht...

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Rheinland-Pfalz plant AfD-Gesinnungstest

Sind die Deutschen die Erfinder der politischen Brandmauer? In der Tat, sie haben jedes Recht, dieses Patent für sich zu...

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GEW-Forderung Meldestellen: Der Versuch, Schulen zur Gesinnungsanstalt zu machen

Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft eilt in ihrer Freiheits- und Bildungsfeindlichkeit von Tiefpunkt zu Tief...

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Demokratie braucht keinen Gesinnungs-TÜV und keinen „Kampf gegen Rechts“

Ein neuer Bundeskanzler, eine neue Bundesregierung: Beides könnte Deutschland heute bekommen. Friedrich Merz stellt sich...

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Faesers letzter Coup: Mit einer Falle für die CDU in den Gesinnungsstaat

Noch-48-Stunden-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der kommenden CDU/CSU/SPD-Koalition unmittelbar vor deren A...

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„BRD-Gesinnungsdiktatur“: Wie die Herrschenden ihre Kritiker mundtot machen wollen | Felix Dirsch

Die skandalöse Verurteilung des DK-Chefredakteurs David Bendels ist kein Einzelfall, sondern Ausdruck einer systematisch...

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Gesinnungs-Terror: Commerzbank-Tochter kündigt unbequemer Journalistin das Spendenkonto

Die systemkritische Filmemacherin und Publizistin Gaby Weber verliert ihr Spendenkonto bei der Commerzbank-Tochter „Comd...

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„60 Minutes“-Dokumentation zeigt schädlichen Moralismus: Deutschland liebt die Gesinnungsjustiz

Die Dokumentation über Verfolgung von Online-Straftaten im Bereich „Hass und Hetze“, die über die bekannte Marke „60 Min...

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vor etwa 1 Monat

Justizministerin Hubig möchte Gesinnungsprüfung für Gerichtsschöffen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Auswahl von Schöffen verschärfen. Die SPD-Politikerin arbeitet nach...

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vor etwa 2 Monaten

Nach NIUS-Berichterstattung: Gesinnungsprüfung für Hauskäufer kommt doch nicht!

Es war ein Vorhaben, das heftige Kritik ausgelöst hatte: Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) wollte Kommunen ein Vo...

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vor 3 Monaten

Großbritannien: Volksaufstand in den Fußball-Stadien!

Nase voll von Massenmigration und wokem Gesinnungsterror: Großbritanniens linker Regierungschef Keir Starmer ist zur Has...

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vor 3 Monaten

Nach NIUS-Berichterstattung: CDU positioniert sich gegen Gesinnungscheck für Hauskäufer

Vor mehr als einer Woche berichtete NIUS exklusiv über die Pläne von Bauministerin Verena Hubertz, künftig vor Hauskauf ...

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler zur geplanten Baurechtsreform: „Den Hauskauf von der Gesinnung abhängig zu machen, ist krass demokratiewidrig“

Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler war am Freitagmorgen bei NIUS Live zu Gast und sprach über den umstrittenen Gesetzes...

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vor 4 Monaten

„Verfassungswidrig!“, „Als Bauministerin untragbar!“: Breite Kritik an geheimdienstlicher Gesinnungs-Prüfung für Hauskäufer

Nach der NIUS‑Berichterstattung über eine geplante Reform des Baurechts regt sich breite Kritik. Juristen und Politiker ...

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vor 4 Monaten

Vorkaufsrecht für Kommunen geplant: Dürfen bald nur noch gesinnungsfeste System-Mitläufer Immobilien erwerben?

Es ist wohl kein verspäteter Aprilscherz: Beim Erwerb bzw. Nichterwerb von Immobilien könnte künftig der Verfassungsschu...

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vor 4 Monaten

Deutscher Top-Philosoph rechnet mit dem Gesinnungsstaat ab: „Wenn man gegen Gendern ist, gilt man schon als Faschist!“

Rüdiger Safranski ist einer der bedeutendsten deutschen Schriftsteller und zeitgenössischen Philosophen. Seine Werke u.a...

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vor 4 Monaten

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Großbritannien zieht die Reißleine, aber erst nachdem der Staat das Offensichtliche jahrelang mit voller Wucht ignoriert...

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vor 4 Monaten

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Was erlaubt sich diese Frau? Fürchtet sie keinen Shitstorm, wenn sie gegen das Heiligtum der Neuzeit vorgeht, gegen „die...

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vor 4 Monaten

Oscars 2026: Sean Penn sorgt für Schwänz-Skandal – und der große Verlierer ist die Unterhaltung

Bei den Oscars 2026 gibt’s vor allem einen Verlierer: die Unterhaltung. Denn Hollywood hat sich selbst im Gesinnungsgefä...

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vor 4 Monaten

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vor 5 Monaten

„Europa hat sich in Fragen der internationalen Sicherheit selbst irrelevant gemacht“

Roland Tichy hat vollkommen recht, wenn er die Verklärung der Debatte über den Iran-Krieg zur Gesinnungsfrage kritisiert...

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vor 5 Monaten

Eine Atempause für die AfD

In diesen Zeiten, in denen Gerichte zuweilen eher der politischen Gesinnung der Richter, als dem Grundgedanken des unpar...

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vor 6 Monaten

„Wir sind das Volk!“ – DK🇩🇪-Chef David Bendels warnt vor Gesinnungsjustiz und ruft zum nationalen Freiheitskampf auf!

In Sonneberg (Thüringen) gingen diese Woche (Montag) trotz Eiseskälte hunderte mutige Patrioten im Rahmen einer Kundgebu...

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vor 6 Monaten

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Das Bundesverwaltungsgericht hat am 29. Januar 2026 gegen den Wirtschaftsstandort Deutschland, wie von der Deutschen Umw...

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vor 6 Monaten

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„Die erstinstanzliche Verurteilung des DK🇩🇪-Chefredakteurs David Bendels war für den Rechtsstaat peinliche Gesinnungsj...

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Die Wirtschaftsdaten sind bekannt – und niemand kann ihnen widersprechen. Trotz Milliardenschulden zerfällt die Infrastr...

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Neo-Totalitarismus – Der Überwachungs- und Gesinnungsstaat entsteht

Die Brandmauer, die man frei nach einem DDR-Begriff auch als Antidemokratischen Schutzwall bezeichnen könnte, ist das pr...

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vor 7 Monaten

Sachsen-Anhalt: AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund  will unnütze Ministerien und Gesinnungs-Rundfunk abschaffen

Ulrich Siegmund, AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September, will im Fall seiner Wahl zu...

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vor 8 Monaten

Schade: „Familienunternehmer“ bekommen Angst vor der eigenen „Brandmauer“-Courage

Wohl unter dem Eindruck einer massiven linksgrün-woken Gesinnungs- und Einschüchterungskampagne ist der Verband „Die Fam...

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vor 8 Monaten

Bei den Protesten gegen die AfD-Jugend treffen sich linke Gesinnungsfanatiker

Die Gründung einer neuen AfD-Jugend soll verhindert werden. Das ist das Ziel eines Bündnisses namens „Widersetzen“. Zahl...

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Nouripour als Gesinnungspolizei – aber das Verfassungsgericht gibt dem Kritiker recht

Omid Nouripour ist seit 19 Jahren deutscher Parlamentarier und vertritt seinen Frankfurter Wahlkreis als Abgeordneter de...

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Deutsche Bank kündigt den Familienunternehmern wegen AfD-Einladung: Wenn die Gesinnung über das Geschäft bestimmt

Die Deutsche Bank hat am Montag dem Verband der Familienunternehmer einen Mietvertrag gekündigt. Der Grund: Der Verband ...

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Demokratiezersetzung á la Steinmeier: Wie der Bundespräsident AfD-Anhängern die finanzielle Grundlage entziehen will

Gesinnungen und Strategien offenbaren sich in der Politik oft nicht aus Absicht, sondern aus Versehen. Bundeskanzler Fri...

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„Das neue Soldatenrecht ist reine Gesinnungsjustiz!“ | Jan Nolte (MdB | AfD)

Ein Federstrich reicht – und Soldaten verlieren ohne Urteil Job, Einkommen und Ehre. Seit November 2023 genügt ein Verwa...

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Zwischen Absturz der Industrie und grüner Gesinnungstreue

Kein Tag vergeht ohne neue Horrormeldung aus der deutschen Wirtschaft. Die jüngste Nachricht, die auch international für...

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Tobias Teich (AfD): „Der Weg zur Gesinnungsschnüffelei ist programmiert“

„Dieses Trojanische Pferd totalitären Charakters konnte nicht unbemerkt eingeschleust werden“: Der AfD-Abgeordnete Tobia...

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vor 10 Monaten

Wegen Waffen und mutmaßlich rechtsradikaler Gesinnung: Razzia in drei Bundesländern

Terror-Ermittler gehen gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vor...

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vor 11 Monaten

Der Fall Joachim Paul: Vom bürgerlichen Recht zum Gesinnungsrecht

Ludwigshafen ist zum Symbol für die Aushöhlung des Grundgesetzes und des willkürlichen Entzugs des passiven Wahlrechts n...

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vor etwa 1 Jahr

Von der Stimme des Bürgertums zu einer Stimme der richtigen Gesinnung

Die Frage, ob wir die FAZ brauchen, hätte ich noch vor zehn Jahren mit Tremolo bejaht. Die FAZ war ein Muss – und nein, ...

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Vom Verfassungs- zum Gesinnungsgericht: Das Muster hinter „Brosius-Gersdorf“

Die Katastrophe konnte einstweilen abgewendet werden, ein Sieg der Vernunft ist es nicht. Die Potsdamer Verfassungsrecht...

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Rheinland-Pfalz plant AfD-Gesinnungstest

Sind die Deutschen die Erfinder der politischen Brandmauer? In der Tat, sie haben jedes Recht, dieses Patent für sich zu...

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GEW-Forderung Meldestellen: Der Versuch, Schulen zur Gesinnungsanstalt zu machen

Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft eilt in ihrer Freiheits- und Bildungsfeindlichkeit von Tiefpunkt zu Tief...

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Demokratie braucht keinen Gesinnungs-TÜV und keinen „Kampf gegen Rechts“

Ein neuer Bundeskanzler, eine neue Bundesregierung: Beides könnte Deutschland heute bekommen. Friedrich Merz stellt sich...

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Noch-48-Stunden-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der kommenden CDU/CSU/SPD-Koalition unmittelbar vor deren A...

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„BRD-Gesinnungsdiktatur“: Wie die Herrschenden ihre Kritiker mundtot machen wollen | Felix Dirsch

Die skandalöse Verurteilung des DK-Chefredakteurs David Bendels ist kein Einzelfall, sondern Ausdruck einer systematisch...

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Gesinnungs-Terror: Commerzbank-Tochter kündigt unbequemer Journalistin das Spendenkonto

Die systemkritische Filmemacherin und Publizistin Gaby Weber verliert ihr Spendenkonto bei der Commerzbank-Tochter „Comd...

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Die Dokumentation über Verfolgung von Online-Straftaten im Bereich „Hass und Hetze“, die über die bekannte Marke „60 Min...

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