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Neue Studie des steuerfinanzierten DeZIM-Instituts: Wie Ferda Ataman das Antidiskriminierungsgesetz ausweiten will

Seit Jahren kämpft Ferda Ataman für die Ausweitung des Antidiskriminierungsgesetzes. Das staatlich finanzierte DeZIM-Ins...

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Dortmund, Marseille, Berlin etc.: Ausweitung der Nahost-Konfliktzonen nach Westeuropa

Der französische Präsident Macron hatte Trump in jener veröffentlichten Nachricht geschrieben: „Wir sind vollkommen auf ...

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Mit dem Deutschlandkorb verfrühstückt die SPD letzte Reste seriöser Politik

Parteiarbeit ist im Wesentlichen eine Melange aus Medienstrategie, Personenkult und dem Ringen um die Ausweitung der eig...

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BND soll in den Zensurapparat eingebunden werden

Nach Monaten heftiger Debatten um die Ausweitung des Brüsseler Zensurapparats im Rahmen des Digital Services Act (DSA) u...

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Özdemir plädiert für KI-basierte Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, spricht sich für eine Ausweitung des ...

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Putin droht mit Offensive: „Es gibt derzeit keine vergleichbare Armee auf der Welt“

Russlands Präsident Wladimir Putin hat für den Fall eines Scheiterns der jüngsten Friedensgespräche mit einer Ausweitung...

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Von der Leyens Haushaltspläne: EU-Kommission will neue Schuldeninstrumente schaffen

Die EU-Kommission plant für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 eine deutliche Ausweitung des Haushalts...

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Sicherheitskabinett bestätigt Netanjahu: Einnahme von Gaza folgt

Zwei Jahre nach Beginn des Gaza-Krieges hat die israelische Regierung eine Ausweitung des Militäreinsatzes beschlossen. ...

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Paukenschlag aus Luxemburg: EU-Gerichtshof verbietet Ausweitung sicherer Herkunftsländer bis 2026

Es ist ein hochpolitisches Urteil. Und wieder einmal eines, das frei in der Luft zu schweben scheint, als gäbe es gar ke...

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Landesregierung möchte Islamunterricht ausbauen – um Toleranz und Pluralität zu lehren

Die nordrhein-westfälische Bildungsministerin Dorothee Feller hat sich für eine Ausweitung des islamischen Religionsunte...

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Wie versprochen, so gebrochen: Erweiterte Mütterrente soll erst ab 2028 ausgezahlt werden

Die von Schwarz-Rot als „Sofortprogramm“ versprochene Ausweitung der Mütterrente verzögert sich und soll „erst ab 2028“ ...

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Trump verkündet „nukleare Renaissance“: USA wollen Stromproduktion aus Kernenergie vervierfachen

Mit vier präsidialen Dekreten hat US-Präsident Donald Trump den Startschuss für eine umfassende Ausweitung der Atomenerg...

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Schwarz-rote Rentenpläne kosten 50 Milliarden Euro

Die von Union und SPD geplanten Maßnahmen zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur Ausweitung der Mütterrente werden...

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Unverschämt: Kriegstreiber Melnyk fordert von Deutschland 80 Milliarden Euro Militärhilfe für die Ukraine!

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat eine massive Ausweitung deutscher Waffenlieferung...

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Deutschland Kurier
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Grüne und SPD fordern Ausweitung der Gemeinnützigkeit: So sollen nach der Wahl linke NGOs weiter durchfinanziert werden

Die Grünen legen sich in ihrem Wahlprogramm fest: Sie wollen ihrem „zivilgesellschaftlichen“ Vorfeld aus NGOs und linken...

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„Wenn Putin nicht aufhört, dann ...“ – Merz will kein Ultimatum ausgesprochen haben

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Ukraine-Krieg, die Angst vor einer Ausweitung und seine Rolle als vermeintliche...

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vor 4 Monaten

Neue Studie des steuerfinanzierten DeZIM-Instituts: Wie Ferda Ataman das Antidiskriminierungsgesetz ausweiten will

Seit Jahren kämpft Ferda Ataman für die Ausweitung des Antidiskriminierungsgesetzes. Das staatlich finanzierte DeZIM-Ins...

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vor 6 Monaten

Dortmund, Marseille, Berlin etc.: Ausweitung der Nahost-Konfliktzonen nach Westeuropa

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vor 6 Monaten

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vor 7 Monaten

BND soll in den Zensurapparat eingebunden werden

Nach Monaten heftiger Debatten um die Ausweitung des Brüsseler Zensurapparats im Rahmen des Digital Services Act (DSA) u...

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vor 7 Monaten

Özdemir plädiert für KI-basierte Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, spricht sich für eine Ausweitung des ...

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vor 7 Monaten

Putin droht mit Offensive: „Es gibt derzeit keine vergleichbare Armee auf der Welt“

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vor 10 Monaten

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vor 12 Monaten

Sicherheitskabinett bestätigt Netanjahu: Einnahme von Gaza folgt

Zwei Jahre nach Beginn des Gaza-Krieges hat die israelische Regierung eine Ausweitung des Militäreinsatzes beschlossen. ...

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vor 12 Monaten

Paukenschlag aus Luxemburg: EU-Gerichtshof verbietet Ausweitung sicherer Herkunftsländer bis 2026

Es ist ein hochpolitisches Urteil. Und wieder einmal eines, das frei in der Luft zu schweben scheint, als gäbe es gar ke...

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vor 12 Monaten

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vor etwa 1 Jahr

Wie versprochen, so gebrochen: Erweiterte Mütterrente soll erst ab 2028 ausgezahlt werden

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vor etwa 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

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vor mehr als 1 Jahr

Unverschämt: Kriegstreiber Melnyk fordert von Deutschland 80 Milliarden Euro Militärhilfe für die Ukraine!

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vor mehr als 1 Jahr

Grüne und SPD fordern Ausweitung der Gemeinnützigkeit: So sollen nach der Wahl linke NGOs weiter durchfinanziert werden

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vor mehr als 1 Jahr

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