TikTok kurz vor dem Verbot: Flucht auf neue Plattform, Musk-Kauf steht im Raum

In weniger als einer Woche soll die soziale Plattform TikTok in den USA verboten werden. Mehrere Monate hatte das chinesische Mutterunternehmen ByteDance Zeit, um die Plattform zu verkaufen und so einem Verbot der Seite zuvorzukommen. Das war die Bedingung, die der US-Kongress in seinem Gesetz dem Unternehmen gestellt hatte. TikTok stellt aus Sicht des Kongresses ein Risiko für die nationale Sicherheit dar, da entsprechende Daten über Millionen von Amerikanern, ebenso wie Algorithmus und Zensur auf der Plattform am Ende nicht in der Hand eines Unternehmens, sondern der chinesischen Regierung liegen.

Statt eines Verkaufs reagierte ByteDance anders: Es zog vor das Oberste Gericht, das nun bis Sonntag in einer Eilentscheidung über die Legalität des drohenden Verbots entscheiden muss. Bereits in der vergangenen Woche fanden die ersten Anhörungen vor den obersten Richtern statt. Diese zeigten sich jedoch skeptisch gegenüber der Argumentation der derzeitigen TikTok-Besitzer. Das Unternehmen beruft sich auf das Recht auf freie Meinungsäußerung, das US-Justizministerium argumentiert, dieses ist durch einen Zwangsverkauf der chinesischen App nicht betroffen – es gehe nur darum, die App der Kontrolle des chinesischen Regimes zu entziehen.

Sollte der Oberste Gerichtshof gegen TikTok entscheiden, dann wäre ein Verbot nahezu ausweglos. Ein Verkauf wird zunehmend unwahrscheinlicher. Am 19. Januar würde die Anwendung dann aus den App-Stores in Amerika verschwinden. Dann ist die Frist von 270 Tagen für den Verkauf abgelaufen. Die App würde dann für bestehende Nutzer nach und nach abgeschaltet werden.