Suche: vorgehen

vor etwa 1 Monat

Kolumbien: Rechter Hardliner gewinnt Präsidentenwahl – Espriella will gegen Drogenkartelle vorgehen

In Kolumbien hat der von US-Präsident Donald Trump unterstützte Präsidentschaftskandidat Abelardo de la Espriella dem vo...

vor etwa 1 Monat

Nach jahrelangem Streit über die Haltung zu Israel: Linke bezeichnet Vorgehen in Gaza offiziell als „Völkermord“

Jahrelang brodelte der Streit innerhalb der Linken über die Positionierung zum Nahostkonflikt. Am Freitagabend stimmte n...

vor etwa 1 Monat

„Das war ein Vorgehen maximaler Schädigung“ – Arne Schönbohm im Gespräch

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vor etwa 1 Monat

Nach Belfast-Ausschreitungen: Polizeichef will gegen Internet-Nutzer vorgehen, die zu Krawallen „aufstachelten“

Der Polizeichef Nordirlands (PSNI) hat wegen der Ausschreitungen in Belfast ein hartes Durchgreifen gegen Nutzer in den ...

vor etwa 2 Monaten

Staatsanwaltschaft rechtfertigt Lügenfritz-Strafbefehl: Wahrheitsgehalt unerheblich

Nach dem Lügenfritz-Strafbefehl (Apollo News berichtete) hat die Staatsanwaltschaft Heilbronn ihr Vorgehen wegen eines F...

vor etwa 2 Monaten

Gutachten: Pistorius’ Aussetzung der Abmeldepflicht für Auslandsaufenthalte war rechtswidrig

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages stellt das Vorgehen von Verteidigungsminister Boris Pistor...

vor etwa 2 Monaten

Berliner S-Bahn will zukünftig Obdachlose aus Zügen verweisen

Die Berliner S-Bahn will ab Juni härter gegen obdachlose Menschen in ihren Zügen vorgehen. S-Bahn-Chef Heiko Büttner kün...

vor 2 Monaten

„Wir Altparteien sind immer noch zu zurückhaltend“: Daniel Günther will härteres Vorgehen gegen AfD

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat erneut vor einer AfD-Landesregierung gewarnt. Bei der Digitalme...

vor 2 Monaten

Innenminister und Staatsanwälte: Vorgehen gegen Internet-Kommentare war „zu exzessiv”

Die Ermittlungen wegen „Hassrede im Netz“ stehen schon länger in der Kritik. Jetzt geben Behördenleiter zu, dass sie die...

vor 2 Monaten

Bereits Blicke und Pfiffe können geahndet werden: Köln will mit dem Ordnungsamt gegen Catcalling vorgehen

Die Stadt Köln möchte stärker gegen sogenanntes Catcalling vorgehen und es künftig als unerwünschtes Verhalten in die St...

vor 2 Monaten

Schwesig attackiert Bundesregierung wegen 1000-Euro-Prämie: „Das ist unprofessionell“

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat das Vorgehen der Bundesregierung bei der geplanten 1000...

vor 3 Monaten

Genehmigungspflicht für Auslandsreisen per Verwaltungsvorschrift ausgesetzt: Jurist hält Pistorius’ Vorgehen für rechtsstaatswidrig

In einem Gastbeitrag für das Magazin Legal Tribune Online kritisiert der Jurist Patrick Heinemann die Aussetzung der Gen...

vor 3 Monaten

Unter Rot-Grün: Niedersachsen bekommt eigene Meldestelle gegen Queerfeindlichkeit

Das Land Niedersachsen will stärker gegen queerfeindliche Straftaten vorgehen und fördert dafür die Einrichtung einer ne...

vor 4 Monaten

Martialischer Flyer mit zertrümmertem Logo: Linksradikale Initiative will gegen Nius vorgehen

Im April veranstaltet die linksradikale Initiative „nein zu Nius“ ein Treffen, um mit Gleichgesinnten zu überlegen, wie ...

vor 4 Monaten

Krieg gegen die Hisbollah – Jetzt greift Israel zum Todesstoß

Abseits des Krieges zwischen Israel und dem Iran verstärken die israelischen Verteidigungskräfte (IDF) ihr Vorgehen gege...

vor 4 Monaten

Rohstoffkrise: Deutsche zahlen den Preis für Amerikas Machtpolitik

Wie erwartet hat sich das rabiate Vorgehen der US-Amerikaner und Israelis im Nahen Osten destabilisierend auf die Lage d...

vor 4 Monaten

Tag gegen Islamfeindlichkeit: Baerbock fordert ein strengeres Vorgehen gegen „Diskriminierung von Muslimen“

Annalena Baerbock äußerte sich zum Tag gegen Islamfeindlichkeit vor den Vereinten Nationen. Beim Vorgehen gegen Islamfei...

vor 5 Monaten

Kombi mit „etablierten Meldemechanismen“: EU plant App, mit der Beweise über Online-Mobbing gesammelt werden sollen

Die EU will stärker gegen vermeintliches Cyberbullying vorgehen – doch das könnte zu neuen, meldestellenähnlichen Einric...

vor 5 Monaten

„Zähne zeigen“: SPD fordert hartes Vorgehen gegen die USA wegen der Frage nach Handelszöllen

Am Freitag entschied der Supreme Court, dass ein Großteil von Trumps bisherigen Handelszöllen nicht rechtmäßig sei. Denn...

vor 6 Monaten

Nabu verteidigt Streusalz-Klage und spricht von einem „eigentlich relativ normalen“ Winter

Der Berliner Landesverband des Naturschutzbundes (Nabu) legt nach und hat sein juristisches Vorgehen gegen den Einsatz v...

vor 6 Monaten

Kein Bundestags-Hausausweis für sieben AfD-Mitarbeiter – Fraktion kündigt juristische Schritte an

Die AfD-Bundestagsfraktion will juristisch gegen neue Schikanen des Altparteien-Kartells vorgehen. Hintergrund: Die Bund...

vor 6 Monaten

„Bilder aus den USA wirken befremdlich“: Dobrindt kritisiert Vorgehen der US-Einwanderungsbehörde ICE

Bundesinnenminister Dobrindt kritisierte das Vorgehen der US-Einwanderungsbehörde ICE. „Die Bilder, die wir in den USA s...

vor 6 Monaten

Vorgehen nicht „besonders geschickt“: NABU rechnet nach Berliner Streusalz-Affäre mit Austritten

Der Bundesverband des Naturschutzbundes Deutschland sieht den Verband nach der Berliner Streusalzklage massiver Kritik a...

vor 6 Monaten

Eklat in Bundestags-Kommission: Vorsitzende unterdrückt kritische Corona-Fragen – AfD prüft weiteres Vorgehen

In der Sitzung der Enquete-Kommission Corona des Deutschen Bundestages am 29. Januar 2026 kam es erstmalig dazu, dass di...

vor 6 Monaten

WhatsApp muss ab Mai die DSA-Regeln befolgen und gegen „Desinformation“ vorgehen

Ab Mai muss WhatsApp die Vorgaben des Digital Services Act befolgen und gegen Desinformation vorgehen. Das teilte die EU...

vor 6 Monaten

„Ihr passt nicht zur DLRG“: Verbandspräsidentin verteidigt Vorgehen gegen rechte Rettungsschwimmer

Die Präsidentin der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), Ute Vogt, hat eine umstrittene Satzungsänderung ihres...

vor 6 Monaten

Österreich macht Ernst: Integration wird Pflicht – hohe Strafen für Verweigerer

Österreich will härter gegen Migranten vorgehen, die sich der Integration entziehen. Wer verpflichtende Werte- oder Spra...

vor 6 Monaten

„Werde gegen Verleumdungskampagne vorgehen“ – Jan Philipp Burgard wehrt sich anwaltlich gegen Vorwürfe

Nachdem ihm unter anderem die New York Times und Correctiv ein Fehlverhalten gegenüber einer Springer-Mitarbeiterin bei ...

vor 6 Monaten

So geht NIUS gegen Günthers Zensur-Wunsch vor: „Wenn keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, dann geht das vor das Verwaltungsgericht”

Mit bemerkenswerter Offenheit hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther vergangene Woche ein Vorgehen geg...

vor 7 Monaten

„Notfalls zensieren und verbieten“ – So will Daniel Günther gegen „Kampagnen-Medien“ vorgehen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert bei Markus Lanz am Mittwoch eine Einschränkung der sozialen...

vor 7 Monaten

SPD-Juristen fordern: Bundesregierung soll Trumps Venezuela-Vorgehen verurteilen

Nach dem US-Militäreinsatz in Venezuela, der zur Verhaftung des linken Autokraten Nicolás Maduro führte, meldet sich die...

vor 7 Monaten

Trump zu Vorgehen in Venezuela: „Werden das Land bis zur geordneten Regierungsübergabe regieren“

Bei der Pressekonferenz um elf Uhr Ortszeit in Florida sagt Donald Trump, dass das Vorgehen gegen eine „befestigte Anlag...

vor 7 Monaten

Union gespalten – AfD warnt vor „Eingriff in die Souveränität“ Venezuelas

Auch die Union und die AfD haben sich zum Vorgehen der USA in Venezuela geäußert. Auf Anordnung von US-Präsident Donald ...

vor 7 Monaten

US-Sanktionen gegen von Hodenberg und Breton: Empörung in der EU

In Berlin, Paris und Brüssel wird das Vorgehen der USA als „politisch motivierter Angriff auf die europäische Digitalreg...

vor 7 Monaten

Kommen jetzt US-Sanktionen gegen die EU im Streit um die Zensur auf X?

In den USA wächst der politische Druck, der Europäischen Union wegen ihres Vorgehens gegen die Plattform X Konsequenzen ...

vor 8 Monaten

„Wie zu Ampelzeiten“: CDU-Landeschef kritisiert Merz’ Vorgehen im Rentenstreit

Sebastian Lechner, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachen, hat das Vorgehen der Bundesregierung beim umstrittenen Re...

vor 8 Monaten

Karlsruhe rügt Durchsuchung ohne Beschluss bei Abschiebung: Bundesverfassungsgericht gibt Beschwerde von abgelehntem Asylbewerber statt

Das Bundesverfassungsgericht hat der Beschwerde eines Mannes gegen das Vorgehen der Behörden im Zuge seiner Abschiebung ...

vor 8 Monaten

Verfassungsgericht entscheidet: Dieses brisante Urteil macht Abschiebungen fast unmöglich!

Das Bundesverfassungsgericht hat der Beschwerde eines Mannes gegen das Vorgehen der Behörden im Zuge seiner Abschiebung ...

vor 9 Monaten

Arche-Sprecher: „Wer ein Messer in der Hose hat, ist auch bereit zu töten!“

Der Sprecher des Hilfswerks Arche, Wolfgang Büscher, hat ein härteres Vorgehen gegen Messer-Kriminalität gefordert. „Es ...

vor 9 Monaten

Das Vorgehen gegen Norbert Bolz sagt: Der Staat schützt die Meinungsfreiheit nicht