US-Sanktionen gegen von Hodenberg und Breton: Empörung in der EU

In Berlin, Paris und Brüssel wird das Vorgehen der USA als „politisch motivierter Angriff auf die europäische Digitalregulierung“ gewertet. Auf Social-Media-Plattformen wird aber auch Zustimmung gepostet: „Die EU-Zensoren dürfen jetzt ihre eigene Medizin kosten.“

Betroffen von den US-Sanktionen sind insgesamt fünf Personen: Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, die beiden Geschäftsführerinnen der deutschen Organisation HateAid, der frühere französische EU-Kommissar Thierry Breton, die britische Gründerin des Global Disinformation Index, Clare Melford, sowie Imran Ahmed, Gründer des Center for Countering Digital Hate (CCDH), das in Großbritannien und den USA aktiv ist.

Ihnen wirft die US-Regierung vor, durch ihre Arbeit gegen Hassrede und Desinformation amerikanische Online-Plattformen zu zensieren und damit unzulässig in die Meinungsfreiheit einzugreifen.