Ein Arbeitsentwurf aus dem von Bärbel Bas geführten Bundesarbeitsministerium zur Flexibilisierung der Arbeitszeit sorgt ...
Das ehemalige Autoland Baden-Württemberg bleibt weiter grün. Am Samstag haben CDU und Grüne auf getrennten Parteiversamm...
Im Koalitionsvertrag von Grünen und CDU in Baden-Württemberg verpflichtet sich die CDU, die ganze Legislaturperiode über...
Anderthalb Monate nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben CDU und SPD die Bildung einer gemeinsamen Regierung end...
Grüne und CDU haben sich in Baden-Württemberg in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass es zukünftig nur noch ein...
Grüne und CDU haben sich in Baden-Württemberg auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Das gaben die Spitzenkan...
Im neuen Koalitionsvertrag von SPD und CDU in Rheinland-Pfalz ist vorgesehen, dass sich das Land als erstes Bundesland f...
CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben sich auf die Bildung einer gemeinsamen Landesregierung verständigt. Die Verhandlung...
Im Koalitionsvertrag der Merz-Regierung steht schlicht und einfach: „Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen. Das neue ...
Der Einstieg in die Kernfusion steht im Koalitionsvertrag von Union und SPD, die Rückkehr zur konventionellen Kernenergi...
Nach dem Bruch der Koalition aus SPD und BSW wollen die Sozialdemokraten in Brandenburg künftig mit der CDU regieren. Am...
Die CDU in Brandenburg hat dem Koalitionsvertrag mit der SPD mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. In einem digitalen Mitg...
In den Verhandlungen über die bereits im Koalitionsvertrag verabredete Überarbeitung von Robert Habecks Heizungsgesetz h...
In den Niederlanden hat sich eine neue Minderheitsregierung gebildet. Im Koalitionsvertrag fordern die sozialliberalen, ...
Die Niederlande schlagen einen Kurs ein, der es in sich hat. Im Koalitionsvertrag der neuen progressiven Minderheitsregi...
Bundesumweltminister Carsten Schneider hat sich gegen die im Koalitionsvertrag vereinbarte Abschaffung des sogenannten H...
Im schwarz-roten Koalitionsvertrag war klar festgelegt: Das Heizungsgesetz der Ampel-Regierung sollte abgeschafft und du...
Vor knapp zwei Wochen lud die Friedrich-Ebert-Stiftung zu einer Preisverleihung in die eigenen Räumlichkeiten ein. Dem V...
Die Ampel hat immerhin eins geschafft, was sie in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt hatte: Cannabis zu legalisieren. Od...
Profitieren E-Autofahrer, die ihr Fahrzeug ab 2026 neu zulassen, auch von steuerlichen Entlastungen? Das ist unklar. Obw...
Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD die Erstellung eines Monitoringberichts zur Energiewende durch externe Forschu...
140 Seiten Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD im Frühjahr produziert. Viele Tändeleien finden sich darin, kraftvol...
Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD eine „Frühstart-Rente“ vereinbart. Jedem Kind, das eine deutsche Bildungseinric...
Auf geht's in einen spannenden Dienstag! Heute begrüßt Moderator Alexander Kissler den Chefredakteur von Apollo News Max...
Noch im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung war von Steuersenkungen, etwa der Stromsteuer, die Rede. Doch weni...
Im Koalitionsvertrag vom Mai 2025 liest es sich locker und vollmundig: „Wir werden sämtliche Voraussetzungen schaffen, d...
Im Wahlkampf versprach Friedrich Merz (CDU) vollmundig die große „Migrationswende“, in ihrem Koalitionsvertrag bekräftig...
Im Koalitionsvertrag versprachen Union und SPD: „Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben – beginnend mit Straf...
Die schwarz-rote Bundesregierung hat ihr Versprechen gebrochen. Im Koalitionsvertrag erklärten Union und SPD noch vollmu...
Im Koalitionsvertrag hatte es noch auf Seite 47 geheißen: „Für schnelle Entlastungen um mindestens fünf Cent pro kWh wer...
Die Stromsteuer für ALLE senken – das haben CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag versprochen. Doch aus diesen Entlastun...
Die Stromsteuer soll nicht wie im Koalitionsvertrag angekündigt für alle gesenkt werden. Das führt nun zum Koalitions-St...
Die Bundesregierung wird die Stromsteuer entgegen früherer Ankündigungen nicht für alle senken. Die allgemeine Stromsteu...
Ein weiteres Merz-Versprechen löst sich in Wohlgefallen auf! Die im Koalitionsvertrag angekündigte Senkung der Stromsteu...
Die im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle fällt aus!...
„Wir setzen den Ausbau der Windkraft fort“, heißt es im schwarz-roten Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung. Auch ...
Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf die Einführung einer verpflichtenden „Elementarschadenversicherung“ ge...
Es ist offensichtlich noch niemandem aufgefallen: Im 144 Seiten starken CDU/CSU/SPD-Koalitionsvertrag kommt das Wort „Sp...
Der AfD-Politiker Rainer Rothfuß hebt das Bekenntnis im Koalitionsvertrag zum Schutz verfolgter Christen positiv hervor ...
vor etwa 1 Monat
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vor 2 Monaten
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vor 3 Monaten
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vor 3 Monaten
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vor 4 Monaten
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vor 4 Monaten
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vor 5 Monaten
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vor 9 Monaten
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vor 11 Monaten
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vor 12 Monaten
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vor etwa 1 Jahr
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vor etwa 1 Jahr
Der AfD-Politiker Rainer Rothfuß hebt das Bekenntnis im Koalitionsvertrag zum Schutz verfolgter Christen positiv hervor ...