Die Niederlande wollen gemeinsam mit Deutschland und mehreren weiteren EU-Staaten Rückführungszentren außerhalb der Europäischen Union vorantreiben. Die Regierung in Den Haag arbeitet mit Deutschland, Österreich, Griechenland und Dänemark an sogenannten Rückkehr- oder Transithubs für Migranten, die in der EU kein Aufenthaltsrecht mehr haben. Noch vor Jahresende sollen konkrete Schritte folgen.
Das geht aus einer Mitteilung der niederländischen Regierung und einem Schreiben an das Parlament in Den Haag hervor. Vorausgegangen ist ein Bericht des außenpolitischen Instituts Clingendael, der verschiedene Modelle zur Auslagerung von Teilen der Asyl- und Rückführungspolitik untersucht. Die niederländische Regierung kommt auf dieser Grundlage zu dem Schluss, dass weder die Europäische Menschenrechtskonvention noch die Genfer Flüchtlingskonvention solche Modelle grundsätzlich ausschließen. Die größten Hürden sieht sie im EU-Recht.
Bei den Rückkehrzentren geht es nicht um neu ankommende Asylbewerber, sondern um Migranten, gegen die bereits eine Rückkehrentscheidung vorliegt. Sie könnten auf der Grundlage von Vereinbarungen mit Drittstaaten in ein Land außerhalb der EU gebracht werden. Dort würden sie bis zur Weiterreise in ihr Herkunftsland oder bis zu einer anderen Rückführungslösung bleiben.
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