Meloni und Mette sagen dem Islamismus den Kampf an: Warum kann Merz das nicht?

Während Kanzler Friedrich Merz die Migration aus der islamischen Welt mehr oder weniger hinnimmt, finden Giorgia Meloni in Italien und Mette Frederiksen in Dänemark deutliche Worte – und greifen entschlossen durch.

Millionen muslimische Einwanderer sind vor allem in den vergangenen zehn Jahren über die deutschen Grenzen gekommen. Die Probleme haben sich überall verschärft: in den Sozialsystemen, bei der inneren Sicherheit, auf dem Wohnungsmarkt, in den Schulen. Doch werden kaum Ausreisepflichtige abgeschoben, stattdessen noch Afghanen ins Land eingeflogen. Was als Erfolg verkauft wird, ist meist nur Trickserei, etwa der vermeintliche Stopp des Familiennachzugs.

Es gebricht der Politik schon an dem Eingeständnis, dass uns diese Art der Migration vor allem geschadet hat. Stattdessen wird den Bürgern immer noch erzählt, der Islam gehöre zu Deutschland. Das ist anderswo in Europa, etwa in Italien und Dänemark, ganz anders. Dort regieren zwei starke Ministerpräsidentinnen, die das Problem erkannt haben und klar ansprechen – und auch das Notwendige unternehmen.

Giorgia Meloni, die seit 2022 in Rom regiert, sagt ganz klar, dass es ein „Kompatibilitätsproblem mit islamischer Kultur bzw. einer bestimmten Interpretation derselben über Rechte und Werte unserer Zivilisation“ gibt: „Es gibt einen Prozess der Islamisierung in Europa, der sehr weit von unseren Werten entfernt ist.“

Mette Frederiksen, dänische Ministerpräsidentin seit 2019, hat sich kürzlich in ihrer Neujahrsansprache an das dänische Volk auch an Migranten gewandt, die „hierhergekommen sind und Kriminalität begehen“, und ihnen klargemacht, dass ihre Zeit im Land vorbei ist, wenn sie eine schwere Straftat begehen.

Angekündigte Maßnahmen zur Eindämmung bzw. Beendigung der illegalen Migration wurden, anders als in Deutschland, tatsächlich umgesetzt oder befinden sich noch in Gesetzgebungsverfahren.