Man kann nicht behaupten, dass Friedrich Merz um markige Worte verlegen wäre. „Wir stehen als Land in einer der herausforderndsten Phase unserer jüngeren Geschichte“, sagt der Bundeskanzler. Dann steigert er sich noch und ruft die „größte Bewährungsprobe für die westliche Wertegemeinschaft“ aus.
Rhetorisch kleiner macht es der CDU-Vorsitzende nicht. Inhaltlich leider schon.
Es ist die zweite Generaldebatte im Bundestag innerhalb weniger Wochen. Das passiert selten und ist diesmal dem Umstand geschuldet, dass die neue Koalition den Bundesetat 2025 erst kürzlich fertig hatte. Jetzt sind planmäßig die Haushaltberatungen für 2026 dran.
Zuletzt hatte Deutschlands Regierungschef auch aus den eigenen Reihen viel Kritik dafür einstecken müssen, dass er sich mehr um internationale Probleme zu kümmern schien als um die Lage daheim. Das Wort vom „Reisekanzler“ machte die Runde. Gleich am Anfang seiner Rede rechtfertigt er sich:
„Wir brauchen eine regelbasierte Ordnung, um unsere wirtschaftlichen Fähigkeiten klar entfalten zu können“, sagt er etwas umständlich und meint damit: Das Geflecht an internationalen Organisationen, komplexen gegenseitigen Abhängigkeiten und Kompromissen, das Donald Trump gerade zerreißt, ist wichtig für die Exportnation Deutschland.
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