„Finde es falsch, vom Bundeskanzler angelogen zu werden“: SPD-Landeschef geht auf Friedrich Merz los

Mit scharfen Angriffen auf den Bundeskanzler hat Robin Mesarosch sein Amt als neuer SPD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg angetreten. Auf dem Parteitag in Ulm attackierte der 35-Jährige Friedrich Merz in seiner Bewerbungsrede scharf. Mesarosch, der dem linken Flügel der Partei zugerechnet wird, erklärte, es sei richtig, dass die SPD Verantwortung übernehme und sich nicht zurückziehe. Zugleich erklärte er aber: „Ich finde es aber falsch, vom Bundeskanzler angelogen zu werden“. Und weiter: „Ich finde es falsch, so amateurhaft regiert zu werden.“

In einer späteren Stellungnahme gegenüber der Deutschen Presse-Agentur konkretisierte Mesarosch seine Vorwürfe. Dabei verwies er unter anderem auf aus seiner Sicht nicht eingehaltene zentrale Wahlversprechen von Merz, etwa in Bezug auf die Schuldenbremse. Zwar habe der Kanzler weitreichende Reformen angekündigt, doch letztlich sei „nichts auf der Platte“ gewesen. Deutschland brauche zwar Veränderungen, so Mesarosch, jedoch dürften Sozialdemokraten nicht zustimmen, wenn „uns jemand ’ne Reform verkaufen will, aber uns eigentlich nur Kürzungen unterjubelt“.

Trotz der Kritik erklärte er, die derzeitige schwarz-rote Koalition sei alternativlos; dennoch müsse Kritik offen geäußert werden. „Der künstliche Burgfrieden ist Quatsch“, so Mesarosch. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Isabel Cademartori bildet Mesarosch künftig die Doppelspitze der SPD im Südwesten. Beide wurden mit deutlicher Mehrheit gewählt. Die Partei befindet sich nach einem historisch schwachen Ergebnis von 5,5 Prozent bei der letzten Landtagswahl in einer desolaten Lage.