Europa in der Sackgasse – Warum die EU sich neu erfinden muss

Jedes Jahr am 9. Mai feiert EU-Europa sich selbst – als Gemeinschaft des Friedens, der Einheit und der Zusammenarbeit. Der Europatag erinnert an jenen Moment im Jahr 1950, als der französische Außenminister Robert Schuman mit einem kühnen Vorschlag die Grundlage für die europäische Einigung legte. Aus der „Schuman-Erklärung“ wurde ein historisches Projekt: Staaten, die jahrhundertelang gegeneinander Krieg führten, sollten durch gemeinsame Institutionen untrennbar verbunden werden. Es war die Geburtsstunde einer Idee, die wir heute Europäische Union nennen – und die mehr denn je auf den Prüfstand gehört.

Die Europäische Union war einst eine historische Vision. Nach den Schrecken zweier Weltkriege entstand ein Bündnis, das Frieden durch wirtschaftliche und politische Verflechtung sichern sollte. Der Gedanke war ebenso klug wie pragmatisch: Wer gemeinsam Stahl produziert und Handel treibt, führt keine Kriege gegeneinander. Europa war ein Friedensprojekt – und genau das bleibt sein größter Verdienst. Doch 68 Jahre nach den Römischen Verträgen wirkt die EU müde, technokratisch und entfremdet. Was einst als mutiger Schritt zur Überwindung von Nationalismus und Gewalt gedacht war, erscheint heute vielen als kalte Bürokratie – übermächtig in der Regulierung, schwach in der Demokratie.

Die zentralen Institutionen der EU – Rat, Kommission, Parlament – stehen in einem fragilen Machtgefüge, das nicht zu Ende gedacht wurde. Während das Parlament als einzig direkt gewählte Instanz oft nur – wenn überhaupt – mitreden darf, trifft die Kommission – als nicht von den Bürgern gewählte Exekutive mit legislativer Machtfülle – weitreichende Entscheidungen. Das ist ein strukturelles Demokratiedefizit, das längst in eine politische Krise geführt hat. Mittlerweile stammt die EU-Kommissionspräsidentin und somit mächtigste politische Person in der EU nicht einmal mehr aus den Reihen des EU-Parlaments. Die Legitimationskette zum europäischen Wähler, der seine Vertreter in das EU-Parlament wählt, besteht somit nicht fort. Selbst vor der zweiten Amtszeiten trat Frau von der Leyen nicht als Kandidatin zur EU-Wahl an. Das Legitimationsdefizit wurde weiter in Kauf genommen.