Deutschland will regelmäßig Afghanen abschieben

Großer Aufruhr in der Presse um die 81 Straftäter und Gefährder, die Freitagmorgen mit einem Qatar Airways-Charterflug von Leipzig nach Kabul flogen. Nach langen Verhandlungen zwischen Deutschland und Afghanistan stellt dieses Grüppchen den Startschuss für regelmäßige Abschiebungen dar. Offiziell bestreitet Kanzler Merz vorerst die Anerkennung des Taliban-Regimes.

Die Geheimverhandlungen für die Aufnahme der Abschiebungen verlief kompliziert. Der deutsche Botschafter für Afghanistan, Rolf Dieter Reinhard, residiert nach Schließung der Vertretung in Katar. Von Doha aus trifft er sich aber regelmäßig, wie zuletzt vor einigen Tagen, mit den Vertretern des afghanischen Außenministeriums in Kabul.

Knackpunkt ist die offizielle Anerkennung des Taliban-Regimes, die die deutsche Regierung vorerst bestreitet. Am Freitag gab Bundeskanzler Merz auf seiner Sommer-Pressekonferenz an: „Eine diplomatische Anerkennung des Taliban Regimes steht überhaupt nicht zur Debatte.“

Doch im Hintergrund wurden Gespräche auf verschiedenen Ebenen geführt, bei der es um die Aufforderung des Außenministeriums des Islamischen Emirats Afghanistan geht, die „Abschiebungen im Rahmen der normalen konsularischen Beziehungen und auf der Grundlage einer bilateralen Vereinbarung zu regeln“.