Wankelmut, Belehrungen, Großspurigkeit: Warum die Merz-Regierung im UN-Sicherheitsrat durchgefallen ist

Er „persönlich“ habe sich dafür eingesetzt, dass Deutschland einen (nicht ständigen) Sitz im UN-Sicherheitsrat bekommt, sagte Kanzler Friedrich Merz (CDU) kurz vor der entscheidenden Abstimmung. Die Reaktion hinterher fiel dann eher wortkarg aus: „Wir haben uns mit Überzeugung beworben. Wir haben das Ziel nicht erreicht.“ Glückwunsch an Österreich und Portugal.

Grundsätzlich ist es im Grunde völlig bedeutungslos, ob man dem UN-Sicherheitsrat als nicht ständiges Mitglied angehört oder nicht. Die ständigen Mitglieder (USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien) haben ein Veto-Recht und damit die letzte Entscheidungsgewalt, was dort beschlossen wird und was nicht. Fürs nationale Ego ist ein nicht ständiger Sitz (für jeweils zwei Jahre) dennoch ganz nett, weshalb sich Deutschland alle acht Jahre darum bewirbt.

Zu einer wirklichen Blamage wurde die jetzige Niederlage vor allem durch die stümperhafte, großspurige und vor allem von völliger Ahnungslosigkeit über die eigene Position in der Welt geprägte Bewerbung. Dass am Ende nur gut die Hälfte der 193 UN-Mitglieder für Deutschland votierten, die Mitbewerber Österreich und Portugal jeweils mehr als 130 Stimmen erhielten, ist eine heftige, aber auch nicht wirklich überraschende Klatsche.