Von der Leyen droht nächstes Misstrauensvotum – diesmal von links und mit besseren Chancen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht ein neues Misstrauensvotum. Die linke französische EU-Abgeordnete Manon Aubry kündigte am 30. Juli die Initiierung eines solchen Misstrauensvotums durch die Delegation von La France insoumise an. Begründet wird dieser Schritt mit dem Zolldeal von der Kommissionspräsidentin mit Donald Trump, mit dem sich die EU-Kommission bereit erklärt hat, „sich den Vereinigten Staaten unter Donald Trump unterzuordnen“, heißt es in einem Statement.

Dabei überstand die CDU-Politikerin erst am 10. Juli ein Misstrauensvotum gegen sie. Von 553 abgegebenen Stimmen stimmten 175 für das Votum und gegen von der Leyen; 360 Abgeordnete stimmten gegen das Misstrauensvotum und für von der Leyen. 18 Abgeordnete enthielten sich. Doch jetzt, nicht einmal einen Monat später, sehen die Chancen auf einen Erfolg eines solchen Misstrauensvotums vollkommen anders aus.

Initiiert wurde das damalige Misstrauensvotum von dem Rumänen Gheorghe Piperea von der rechtskonservativen EKR-Fraktion. Aufgrund der Brandmauer gegenüber rechts stimmten nur wenige linke Abgeordnete für den Antrag. Manon Aubry selbst blieb der Abstimmung damals fern, nahm am gleichen Tag aber an anderen Abstimmungen des Parlaments teil. „Dieser Misstrauensantrag ist nichts weiter als ein PR-Gag der extremen Rechten, um die Glaubwürdigkeit ihrer Wähler zurückzugewinnen, während die EKR mit Rafaele Fitto in dieser Kommission sitzt“, wird Aubry von ihrer Fraktion zu dem Misstrauensantrag zitiert.