Die USA und Niederlande gehen bei einem Verbot der linksextremen Antifa voran. Ist ein Verbot auch in Deutschland nötig – und überhaupt möglich? Das analysierten Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann und Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler am Freitag bei NIUS Live.
Am Mittwoch bezeichnete USA-Präsident Trump die Antifa als eine „überwältigende Terror-Organisation“. Das niederländische Parlament stimmte gestern für einen Antrag, die linksextreme Antifa-Bewegung zu verbieten. Der Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann sagt hierzu bei NIUS Live: Dass die Antifa in Deutschland noch nicht verboten wurde, liege auch daran, dass sie keine einheitliche Organisationsstruktur habe, was ein Verbot rechtlich erschwert.
Immer wieder sucht die Antifa die gewalttätige Konfrontation mit der Polizei.
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