Einstimmiger Beschluss: BSW will Sondierungsgespräche mit AfD führen

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat das BSW am Mittwochabend bekannt gegeben, in Sondierungsgespräche mit der AfD treten zu wollen. Bereits zuvor hatte der BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze verlauten lassen, eine Koalition mit der AfD nicht von vornherein ausschließen zu wollen.

„Der Landesvorstand des BSW Sachsen-Anhalt hat einstimmig beschlossen, seiner Linie treu zu bleiben und mit allen Parteien im neuen Landtag das Gespräch zu suchen“, erklärte ein Parteisprecher gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Man werde sich mit der AfD über die Themen „Energieversorgung, Bildung und Friedenspolitik“ verständigen.

Das BSW war am Sonntag mit 5,3 Prozent knapp in den Landtag eingezogen. Die AfD konnte mit ihrem Rekordergebnis von 43,8 Prozent 39 der insgesamt 83 Mandate erringen, womit die absolute Mehrheit von 42 Sitzen verfehlt wurde. Mithilfe des BSW, das fünf Sitze erhält, wäre eine einigermaßen stabile Regierungsmehrheit möglich. Zuvor kündigte AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund im Wahlkampf an, sich nur mit einer alleinigen absoluten Mehrheit zur Wahl zu stellen. Nach Druck aus der Parteispitze weichte er diese Prämisse bereits kurz nach der Wahl auf.