Die neue Vielfalt der CDU im Umgang mit den Linken

vor etwa 1 Jahr

Die neue Vielfalt der CDU im Umgang mit den Linken
Bildquelle: Tichys Einblick

Man mag in der CDU, zumindest im abgehobenen und entrückten Funktionärsapparat, aufgestöhnt haben, als sich die Linke, also die umbenannte SED, auf ihrem Parteitag vor kurzem der „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ anschloss und die gültige Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (Internationale Allianz zum Holocaustgedenken) ablehnte. Die IHRA wurde 1998 in Stockholm gegründet, um die Aufklärung, Erforschung und Erinnerung des Holocaust weltweit zu fördern. 39 Staaten traten ihr bei, darunter Deutschland.

Neben acht Staaten unterhalten Organisationen wie die UNO, die UNESCO und die EU einen Beobachterstatus.

Im Jahr 2021 legten einige Leute eine alternative Definition für Antisemitismus vor, die man als tendenzielle Verharmlosung des Antisemitismus ansehen kann. Zur Boykott-Organisation BDS, die den Boykott israelischer Waren, aber auch von israelischen Wissenschaftlern, Künstlern und Sportlern, um Israel politisch, wirtschaftlich und kulturell zu isolieren, anstrebt, finden die Verfechter der Jerusalemer Erklärung keine einheitliche Haltung. Kritiker sehen in der Jerusalemer Erklärung einen Rückfall, weil sie antisemitische Formen des Antizionismus verharmlost.

Die SED-Nachfolgepartei Die Linke will nun in der Antisemitismusdefinition der IHRA ein „massives Einfallstor für autoritäres, staatliches Handeln“ entdeckt haben und lehnt „die Praxis ab, die ‚Arbeitsdefinition Antisemitismus‘ der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) in Kommunen, Behörden und Bundestagsbeschlüssen als verbindliche Definition vorzuschreiben, um Zugänge zu Räumen und Fördermitteln zu kontrollieren. Damit verbundene Geheimdienstkontrollen, Personenüberprüfungen und Bekenntniszwänge werden ebenfalls abgelehnt.“

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