Ukraine: Unklare Signale

Wie immer bei solchen Gelegenheiten, versucht Ulrike von der Leyen, politisches Kapital aus solchen Vorgängen zu generieren. ReArm Europe wurde aufgelegt – der Name wurde mittlerweile geändert, er war den südlichen Ländern zu bellizistisch – und Konferenzen einberufen. Man sprach davon, europäische Soldaten in die Ukraine zu schicken und die Hilfe für die Ukraine aufzustocken.

Nach dramatischen Fotos, mit einer finster-entschlossen dreinschauenden EU-Kommissionspräsidentin, einer ihr in nichts an entschlossenem Blick nachstehenden EU-Außenbeauftragten, Präsidenten, Ministerpräsidenten und Kanzlern, die ebenfalls, dem Ernst des Moments geschuldet, finster schauten, ist es still um das große EU-Projekt geworden. Ohne Amerika, dass wurde auch den „Willigen“ irgendwann klar, geht nichts. Gar nichts.

Aus dem 40 Milliarden Plan zur militärischen Hilfe wurden 5 Milliarden. Das Magazin „Politico“ schreibt das der „Kallas-Plan“ gescheitert sei: „Die EU wollte Milliarden an Militärhilfe und Artilleriemunition nach Kiew schicken, doch die Mitgliedsländer waren sich uneins über den Plan. Europas Spitzendiplomatin Kaja Kallas hatte große Hoffnungen, bis zu 40 Milliarden Euro an Militärhilfe mobilisieren zu können, um die Position der Ukraine auf dem Schlachtfeld zu stärken und ihre Position in den bevorstehenden Gesprächen mit Russland zu verbessern. Doch als die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag ihr Treffen in Brüssel beendeten, lag der Plan in Trümmern – zwar nicht ganz tot, aber doch dramatisch heruntergestuft gegenüber seinem ursprünglichen Ziel“.