Teilnahme von AfD-Politikern an russischem Wirtschaftsforum: Aktuelle Stunde im Bundestag anberaumt

In der vergangenen Woche fand das russische Wirtschaftsforum in St. Petersburg statt. Daran nahmen mehrere Politiker der AfD teil und sorgten damit für Kritik. Als Reaktion auf die Teilnahme veranlassten nun die SPD und die Union im Bundestag eine Aktuelle Stunde für Donnerstag unter dem Titel: „Russlands Eskalation im Ukraine-Krieg und die Teilnahme von AfD-Abgeordneten am St. Petersburger Wirtschaftsforum.“ Darüber berichtete das Handelsblatt.

Neben dem sächsischen AfD-Chef Jörg Urban, dem AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und dem Europaabgeordneten Bystron reiste auch der außenpolitische Sprecher Markus Frohnmaier an. Frohnmaier traf sich dort mit diversen Vertretern des russischen Staates und Unterstützern des Krieges gegen die Ukraine. Der AfD-Politiker erklärte, im Interesse Deutschlands gehandelt zu haben, und verteidigte seinen Besuch bei einer Diskussion im Bundestag: „Es ist nicht im deutschen nationalen Interesse, nicht mit Russland Handel zu treiben“.

Zudem prangerte Frohnmaier die deutsche Unterstützung der Ukraine an: „Es ist nicht im deutschen nationalen Interesse, sich in fremde Kriege zu involvieren“. Ihm zufolge ziele die AfD auf die Normalisierung deutsch-russischer Beziehungen ab, „weil wir glauben, dass deutsch-russische Beziehungen wichtig sind“.