SPD-Landesinnenminister Michael Ebling will keine AfD-Bürgermeister

vor 8 Monaten

SPD-Landesinnenminister Michael Ebling will keine AfD-Bürgermeister
Bildquelle: Tichys Einblick

Der Innenminister von Rheinland-Pfalz Michael Ebling (SPD) will keine AfD-Bürgermeister in seinem Land. Die nächsten Kommunalwahlen finden turnusgemäß zwar erst im Frühjahr 2029 statt. Allerdings gibt es bis dorthin immer mal wieder einzelne Kommunalwahlen, wenn Amtsinhaber erkranken, zurücktreten oder sterben und sich dadurch der Turnus verschiebt oder seit längerem bereits verschoben hatte.

Am 22. März 2026 nun wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Am gleichen Tag steht in neun Kommunen die Wahl eines (Ober-)Bürgermeisters an. Unter anderem in Remagen, Bad Neuenahr, Zweibrücken und Ingelheim.

Insgesamt schaut es da für die regierenden „Ampel“-Parteien zappenduster aus, vor allem bei der anstehenden Landtagswahl. Ergatterten die drei „Ampel“-Parteien SPD, Grüne und FDP bei der letzten Landtagswahl 2021 in der Summe noch 50,5 Prozent, so müssen sie laut aktueller Sonntagsfrage mit einem Absturz in der Summe auf 36,1 Prozent rechnen. Die FDP flöge – dank Wendehals Volker Wissing – mit Pauken und Trompeten, das heißt mit 3,7 Prozent, gänzlich aus dem Landtag. Die AfD kletterte von damals 8,3 auf derzeit voraussichtlich gut 20 Prozent.

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