Die Regierung Merz scheitert am großen Wurf – und drückt sich vor dem kleinen

Auf der vorläufigen Tagesordnung des Bundestags steht das Thema Wehrpflicht für diese Woche immer noch nicht. Und das, obwohl die schwarz-rote Regierung diese längst auf den Weg gebracht haben wollte. Doch will sich Kanzler Friedrich Merz (CDU) zwar in keinem Punkt so entschlossen zeigen, wie in der Verteidigungspolitik – doch zeigt sich gleichzeitig in keinem anderen Punkt so deutlich, dass Merz den falschen Koalitionspartner hat. Denn während der Kanzler Deutschland kriegsfähig machen will, “whatever it takes”, träumen SPD-Linke wie Ralf Stegner oder Rolf Mützenich noch von ihren hippen Studententagen auf friedensbewegten Demos.

Zwischen den Fronten steht Verteidigungsminister Boris Pistorius. Er ist Sozialdemokrat und Realist. Ein Widerspruch, der sich nur schwer vereinbaren lässt, wie die Debatte um die Wehrpflicht zeigt. Pistorius möchte eine recht simple Lösung: Alle in Frage kommenden jungen Männer sollen gemustert werden, sodass sie im Kriegsfall gleich eingezogen werden können – oder halt nicht. Dieser Tage schickt Pistorius seine Vertrauten vor, damit sie seine Position als Forderung vertreten. Etwa den Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer.

Doch mit dieser Lösung dringt Pistorius bisher in der schwarz-roten Koalition nicht durch. Vor allem nicht im sozialdemokratischen Teil der Koalition. Als der Bundestag im Oktober schon einmal die Wehrpflicht behandeln sollte, wollte Merz einen vernünftigen und durchsetzungsfähigen Fraktionsvorsitzenden losschicken, um eine entsprechende Lösung zu finden. Zu seinem Pech stand dem Kanzler dafür nur Jens Spahn zur Verfügung und der verhandelte mit der SPD einen Kompromiss, der jeden Kabarettisten arbeitslos macht: