Union und SPD erwägen offenbar die Schaffung zweier neuer Sondervermögen – eines zur Stärkung der Bundeswehr und eines für Infrastrukturprojekte. Medienberichten zufolge könnten hierfür mehrere Hundert Milliarden Euro bereitgestellt werden. Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtet, nahm die Debatte nach einer Präsentation von Finanzminister Jörg Kukies Fahrt auf.
An seiner Seite referierten Ökonomen wie Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Ifo-Präsident Clemens Fuest, Moritz Schularick, Präsident des Kieler Instituts für Wirtschaftsforschung, sowie der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum zur aktuellen Haushaltslage.
Die Ökonomen kamen zu dem Schluss, dass es ein Sondervermögen von etwa 400 Milliarden Euro für die Bundeswehr und weitere 400 bis 500 Milliarden Euro für Infrastrukturmaßnahmen von Bund und Ländern brauche. Beschließen könnte man das Ganze noch vor der Konstituierung des neuen Bundestags am 24. März.
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