Gewaltige gerichtliche Klatsche für das ZDF und Böhmermann

Fast vier Jahre zog sich die Skandalaffäre ZDF/Böhmermann versus Arne Schönbohm hin. Für den von Böhmermann angeschwärzten Schönbohm, den vormaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), waren diese 44 Monate beruflich und privat eine schier unerträgliche Belastung. Nun hat das Oberlandesgericht (OLG) München einen Schlusspunkt gesetzt: Am 26. Juni 2026, 13.30 Uhr, verkündete das OLG sein Urteil: Das OLG folgte der Entscheidung des Landgerichts München vom 19. Dezember 2024, das dem ZDF die Verbreitung von vier konkreten Behauptungen des Böhmermann’schen „ZDF Magazins Royal“ untersagt hatte. Die Forderung Schönbohms nach einer Geldentschädigung wies das Gericht indes erneut zurück.

Gleichwohl: Im ZDF müssten jetzt Köpfe rollen. Denn das Renommee des „Zweiten“ ist irreparabel beschädigt.

Im Oktober 2022 schasste die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm. Weil sie Schönbohm nicht entlassen konnte, versetzte sie ihn zum 1. Januar 2023 schließlich in Gutsherrenart an die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV). Die Rolle Faesers in der Sache blieb im Dunkeln. Immerhin ließ der Anlass der Strafversetzung (siehe nachfolgend) vermuten, dass hier ein „Spiel über Bande“ zwischen ihr, ihrem Ministerium und dem ZDF stattgefunden hatte. Fragen dazu ließ sie unbeantwortet, zum Beispiel indem sie eine dazu angesetzte Ausschusssitzung im Bundestag schwänzte.