Olaf Scholz beim WEF: „Das größte nationale Interesse Deutschlands ist die Europäische Union“

Am Dienstagnachmittag sprach Olaf Scholz beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Er redete über die Notwendigkeit von Investitionen, die Standhaftigkeit in Fragen von Frieden und Deutschlands nationalen Interessen. Der Vortrag des Bundeskanzlers dauerte etwa zehn Minuten, anschließend konnten die Zuschauer Fragen stellen. Moderiert wurde die halbstündige Veranstaltung vom WEF-Gründer Klaus Schwab.

Ein Thema war die Amtseinführung von Donald Trump. Olaf Scholz sagte über dessen „America first“-Politik, dass „nichts Verkehrtes daran ist, die Interessen des eigenen Landes im Blick zu haben“, aber „Zusammenarbeit und Verständigung“ seien auch „im eigenen Interesse“. Scholz sagte weiter: „Für Deutschland habe ich das schon öfter gesagt: Das größte nationale Interesse Deutschlands ist die Europäische Union.“

Europa müsse aus sich selbst heraus stark sein, so der Bundeskanzler. Abschottung der Wirtschaft gefährde den Wohlstand. Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas müsse weiter wachsen. Dazu sei es nötig, „technologischen Fortschritt [zu] halten und neu [zu] begründen“. Scholz forderte, die Kapitalmarktunion in Europa zu vertiefen, um Investitionen zu erleichtern. Es dürfe in der Konkurrenz zu anderen Ländern keinen Unterbietungswettbewerb geben, was Umweltstandards oder Kosten angehe. Er sprach sich für eine europäische Rüstungsindustrie mit einer gemeinsamen Waffenentwicklung aus.