Nach „Einheitsbraun“-Aussage: Hubert Aiwanger fordert Rücktritt von Bärbel Bas

Nachdem Arbeitsministerin Bärbel Bas die deutsche Bevölkerung als „einheitsbraun“ bezeichnet hatte, fordert Hubert Aiwanger nun ihren Rücktritt. „Sie verstoßen fundamental gegen Gesetze, wenn Sie die Kultur gezielt verändern wollen. Der Staat hat die Kultur zu schützen, unter anderem geschieht das über die Kulturhoheit der Länder“, schrieb er am Montag auf X.

Bärbel Bas hatte auf dem „Aktionstag Zusammenhalt in Vielfalt“ am 21. Mai erklärt: „Wir brauchen die Menschen, die zu uns kommen. Auch als Fachkräfte, ja – aber wir brauchen sie auch für die Vielfalt in unserer Gesellschaft, und das ist genauso wichtig.“ Man solle die kulturelle Bereicherung annehmen. Man wehre sich gegen das „Einheitsbraun“ in der Gesellschaft. „Auch wenn manche sich danach sehnen – so ist es halt nicht mehr, und das ist auch gut so“, sagte sie (Apollo News berichtete).

Aiwanger greift die SPD-Politikerin für diese Aussagen nun scharf an: „Wer das gezielt aushebelt und die bestehende Kultur als ,Einheitsbraun‘ diffamiert, ist in der Bundesregierung fehl am Platz.“ Der Chef der Freien Wähler verweist auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, wonach Deutschland als „Kulturstaat“ definiert sei. Das bedeute, dass die Kultur bewahrt werden müsse. Auch in Landesverfassungen, wie zum Beispiel in Bayern, sei der Schutz der Kultur verankert. „Der Staat schützt die natürlichen Lebensgrundlagen und die kulturelle Überlieferung“, heißt es dort.