Mit Äußerungen „in Zukunft vorsichtiger sein“, riet die Polizei Norbert Bolz bei Razzia

Am Donnerstagmorgen kam es beim Medienwissenschaftler Norbert Bolz zu einer Hausdurchsuchung wegen eines X-Posts aus dem Januar 2024. Grund für die Maßnahme sind Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach Paragraf 86a Strafgesetzbuch. Bolz hatte auf X geschrieben: „Gute Übersetzung von ‚woke‘: Deutschland erwache!“ Dabei zitiert er einen Beitrag der Taz – die linke Tageszeitung hatte die Parole in abgewandelter Form ursprünglich auch in der Schlagzeile eines Artikels verwendet: „AfD-Verbot und Höcke Petition: Deutschland erwacht“, hieß es bei der Taz.

Bolz selbst kommentierte die Hausdurchsuchung auf X im Nachhinein so: „Junge, nette Polizisten, die mir abschließend den guten Rat gegeben haben, in Zukunft vorsichtiger zu sein. Das werde ich tun und nur noch über Bäume sprechen.“ Gegenüber Apollo News sagte er, dass die Polizisten ihm den Rat gegeben hätten, in Zukunft vorsichtiger zu sein, wenn er keinen weiteren Ärger wolle. Er beschrieb die Polizisten als freundlich, ihnen sei das Vorgehen unangenehm gewesen.

Die Ermittlungen gegen Bolz liefen zunächst über die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) des Bundeskriminalamts. Informiert wurde diese mutmaßlich von einer staatsnahen Meldestelle (mehr dazu hier). Mittlerweile ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Berlin. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gab gegenüber Apollo News an: „Die Ermittlungen dauern an. Weitere Auskünfte können zum Schutz der Ermittlungen nicht erteilt werden.“