Merz will die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ machen

Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Mittwoch seine erste Regierungserklärung abgegeben. Am Mittag sprach Merz im Bundestag über die Vorhaben und Ziele seiner neuen Regierung und bemühte sich vor allem, Aufbruchstimmung und Zuversicht zu verbreiten.

„Wir wollen regieren, um unser Land aus eigener Kraft heraus wieder voranzubringen. Wir wollen regieren, um neue Sicherheit zu geben und vor allem, um unsere Freiheit entschlossen gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wir wollen regieren, um das Versprechen vom ,Wohlstand für alle‘ zu erneuern“, begann der Bundeskanzler. Dafür müsse man an vielen Stellen umdenken.

Deutschland stehe vor vielen Herausforderungen – national, international, aber auch mit Blick auf die öffentlichen Finanzen, sagte Merz auch mit Blick auf die Schulden, die seine Regierung aufgenommen hat. Der Bundeskanzler lobte Deutschland als „starkes“ und „großartiges Land“, welches „die Herausforderungen unserer Zeit aus eigener Kraft bestehen“ könnte.

„Wir sind dem Gemeinwohl verpflichtet“, sagte Merz über seine neue Bundesregierung. „Und wir wollen die Probleme nicht beschreiben, wir wollen sie lösen, und zwar aus der demokratischen Mitte unseres Landes heraus.“ „Dass wir das können, haben wir in der vergangenen Woche bereits gezeigt“, behauptete Merz.