Man ist sich einig, dass man uneinig ist: „Friedenspräambel“ für Brombeer-Koalition in Thüringen steht

In Thüringen haben die Sondierungsgespräche zwischen der CDU, dem BSW und der SPD einen Schritt nach vorne gemacht. Nachdem die Verhandlungen zwischen den drei Parteien zuletzt ins Stocken geraten waren, werden wohl nun Koalitionsverhandlungen begonnen – allerdings unter Vorbehalt.

Laut einem am Montag in Erfurt veröffentlichten Dokument, das Apollo News vorliegt, haben sich die Parteien scheinbar auf Biegen und Brechen eine auf eine gemeinsame Position Krieg in der Ukraine verständigt. Das Papier, welches den Grundstein für eine Zusammenarbeit legen soll, ist vielmehr eine Erklärung voller nichtssagender Phrasen und Anerkennungen der gegensätzlichen Positionen.

So heißt es in dem Papier zu Beginn, dass man kooperieren werde, „um Thüringen nach vorne zu bringen“. Die unterschiedlichen Ansichten seien „nicht etwa Hindernisse, sondern Treiber für neue politische Kreativität“. Man wolle einen „Aufbruch und neue Hoffnung entfachen, damit sich für alle Thüringerinnen und Thüringer spürbar etwas ändert und verbessert“.