Beispiel Stuttgart – Das grüne Elysium stirbt auf allen Ebenen

Der Stuttgarter Stadtkämmerer war lange mehr als nur ein Verwalter solider Zahlen. Er galt als der ungekrönte König der Haushaltspolitik im Ländle – und verfügte über einen Posten, um den ihn viele Kollegen beneideten. Das robuste Fundament der Automobilindustrie und der breit aufgefächerten Zulieferwirtschaft spülte der Stadt über Jahre hinweg üppige Steuereinnahmen in die Kassen, allen voran aus der Gewerbesteuer.

Noch 2023 verbuchte Stuttgart ein Rekordaufkommen von 1,6 Milliarden Euro, das ihm aus der Gewerbesteuer zuströmte. Ein Wert, der der Stadt außergewöhnliche finanzielle Spielräume eröffnete. Sozialprojekte, Infrastrukturmaßnahmen, kommunalpolitische Ambitionen – die Kommunalpolitik konnte aus dem Vollen schöpfen.

Dann folgte das Jahr 2024. Erste Risse im Fundament der deutschen Ökonomie, die sich über Jahre hinweg angebahnt hatten, wurden nun auch in der Musterkommune Stuttgart sichtbar. Am Ende des Fiskaljahres stand ein Defizit von 6,8 Millionen Euro. Ein erster Warnschuss, dass etwas aus dem Ruder laufen könnte.

Im grün regierten Baden-Württemberg erklärte man den Fehlbetrag jedoch mit Sondereffekten, mit allgemeinen Problemen der deutschen Wirtschaft, die man – so der feste Glaube – im Modus der grünen Transformation Baden-Württembergs schon in den Griff bekommen werde.