Julia Klöckner will das ARD, ZDF und Co. „effizienter“ werden

Julia Klöckner (CDU) hat ARD, ZDF und Co. kritisiert und ihnen eine „Selbstreflexion“ empfohlen. In der Bild am Sonntag bemängelte die Präsidentin des Bundestages unter anderem die fehlende Neutralität und Ausgewogenheit der Öffentlich-Rechtlichen. Dafür erntet sie eine über die Maßen hinausgehende Kritik des links-grünen Blocks. Doch das ist nicht die Geschichte. Dass zwischen SPD, ARD, Linke, ZDF und Grüne kein Blatt Papier passt, ist kein Gegenargument zu Klöckner – sondern das Problem, das sie beschreibt. Dass sich SPD, Linke und Grüne dieses Propaganda-Instrument nicht nehmen lassen wollen… Geschenkt.

Doch mit einer Kritik hat Klöckner einen wunden Punkt der Öffentlich-Rechtlichen getroffen. Denen fehle nicht nur die Neutralität und die Ausgewogenheit, sondern auch die „Effizienz“, sagt die Präsidentin. Allerdings beweist Klöckner mit dem Beispiel, das sie dann wählt, dass ihre Kritik zum einen intellektuell unscharf bleibt – und zum anderen, dass sie selbst buchstäblich Partei ist. Und auch bleiben will. Sie fordert nämlich von ARD und ZDF eigentlich gar nicht Neutralität und Ausgewogenheit. Klöckner will mit ihren Ausführungen, dass die Öffentlich-Rechtlichen CDU und CSU als Teil des grün-linken Meinungskartells betrachten und behandeln. Und das bitte erfolgreich. Dass die AfD bundesweit bei über 20 Prozent und in einzelnen Bundesländern bei 40 Prozent steht, zeigt, dass ARD, ZDF und Co. mit ihrer Dauer-Propaganda das Gegenteil von dem erreichen, was sie bezwecken.

Klöckner ermutigt die Öffentlich-Rechtlichen öfters live aus dem Parlament zu berichten. Das mache die Politik attraktiver und verbreitere politische Debatten. Doch das ist reichlich unscharf beobachtet. Phoenix und Bundestag.de übertragen alle Debatten, ARD oder ZDF immerhin die größeren. Es ist also nicht so, dass niemand, der den Parlamentsbetrieb verfolgen will, an fehlendem Angebot scheitert. Es wollen halt nur wenige tun. Zumindest nicht in den alltäglichen Debatten.