Kiel: Grüner OB-Kandidat verliert Posten beim Verfassungsschutz

vor 9 Monaten

Kiel: Grüner OB-Kandidat verliert Posten beim Verfassungsschutz
Bildquelle: Tichys Einblick

In Kiel sorgt ein politischer Eklat für Aufsehen. Der Grünen-Politiker Samet Yilmaz, aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, hat seinen Posten im schleswig-holsteinischen Verfassungsschutz verloren. Ausgerechnet jener Mann, der als Referatsleiter für die Beobachtung von ausländischen Extremismus zuständig war, soll eine Veranstaltung der türkischen Rechtsextremisten der „Grauen Wölfe“ unterstützt haben.

Der Vorgang ist ebenso brisant wie bezeichnend. Während der Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein offiziell gegen Rechtsextremismus kämpft, wird einem Beamten Nähe zu türkischen Nationalisten nachgesagt. Besonders pikant ist, dass Yilmaz bis vor Kurzem noch Leiter des Referats für Auswertung von Extremismus mit Auslandsbezug war. Zu seinem Aufgabenbereich zählten auch die Aktivitäten türkischer Rechtsextremisten.

Auslöser des Skandals soll ein „Türkischer Tag“ im Kieler Werftpark gewesen sein. Eine Veranstaltung, die der Verfassungsschutz selbst in seinen Berichten als Bühne der Grauen Wölfe aufführt. Yilmaz habe sich laut SPIEGEL dafür eingesetzt, dass das Fest, trotz bestehender Genehmigungslage einen Tag länger dauern dürfe. Telefonisch soll er versucht haben, das Grünflächenamt der Stadt zu erreichen, um eine Ausnahme zu erwirken.

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