Ist in Deutschland möglich, was in Amerika möglich ist?

Ein Gastbeitrag von Ulrich Vosgerau

Die politischen Systeme in Deutschland und den USA unterscheiden sich grundlegend. Das amerikanische System ist in der Tat von der starken und manchmal entscheidenden Stellung des Präsidenten geprägt, der zwar – aus historischen Gründen, und die Amerikaner ändern ihre Verfassung nur ungern und selten und halten daher vielfach auch an alten Zöpfen fest – nicht direkt, sondern durch ein Wahlmännersystem, aber jedenfalls vom Volk gewählt wird.

In Deutschland steht trotz der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers – die jedoch nur innerhalb der Regierung besteht – der Deutsche Bundestag im Mittelpunkt des politischen Geschehens, sofern es um die Bundesebene geht. Grund dafür ist, dass bei uns der Bundestag das einzige Staatsorgan ist, das unmittelbar demokratisch legitimiert ist, eben durch die Bundestagswahl.

Einzig der Bundestag ist direkt demokratisch legitimiert.

Die übrigen Staatsorgane, zum Beispiel die Regierung, sind ebenfalls demokratisch legitimiert, aber nicht direkt, sondern durch „Legitimationsketten“, ein Begriff, der aus der Theologie ins Staatsrecht übernommen wurde. Also: Das Volk wählt den Bundestag, dieser wählt den Bundeskanzler, dieser läßt durch den Bundespräsidenten, der aber insofern kein Mitspracherecht hat, seine Minister ernennen. Auch Abgeordnete, die keinen Wahlkreis gewonnen haben, sondern nur über die Landesliste einer Partei in den Bundestag gekommen sind, sind im verfassungsrechtlichen Sinne „direkt“ gewählt.