Trumps Friedensplan für Ukraine nimmt akzeptable Formen an – vielleicht

Nach dreieinhalb Jahren Krieg Russlands gegen die Ukraine mit vermutlich Hunderttausenden von Toten gibt es erstmals einen wirklichen Hoffnungsschimmer für Frieden: Nachdem Washington einen 28-Punkte-Friedensplan vorgelegt hatte, der für die Ukraine schockierend einseitig und von Moskau diktiert schien, gibt es nun Signale der Amerikaner, die den Plan für die Ukrainer doch noch akzeptabel erscheinen lassen könnten.

Von entscheidender Bedeutung ist dabei, dass die USA der Ukraine Sicherheitsgarantien gemäß den NATO-Regeln zusichern würden, auch wenn die Ukraine – wie in dem Friedensplan festgeschrieben – nicht Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses werden darf.

Trotz allen Nebels und aller Verwirrung über Entstehung und Flexibilität des Friedensplans sowie über die Frage, ob es neben den 28- auch einen 21-Punkte-Plan gibt, deuten sich nun entscheidende Bewegungen außerhalb der ukrainischen Schlachtfelder an. Es könnte auch für die Europäer bald nicht mehr nur um Waffenlieferungen und Milliardenhilfsgelder gehen, sondern um die Neuordnung der Machtverhältnisse in Osteuropa und an der Südwestflanke Russlands.

Kurz vor Gesprächen von US-Vertretern mit Unterhändlern der Ukraine und europäischer Staaten am Sonntag in Genf keimt berechtigte Hoffnung auf, dass es US-Präsident Donald Trump tatsächlich gelingen könnte, was er – typisch für ihn etwas zu großspurig – schon bei seiner Wahl vor einem Jahr versprochen hatte: Frieden zwischen Kiew und Moskau zu schaffen.