Gibt es Einwanderung in die Sozialsysteme? „Na klar“, sagt Sigmar Gabriel

„Gibt es eine Einwanderung in Sozialsysteme?“, fragt Markus Lanz am Dienstagabend Sigmar Gabriel. „Na klar“, antwortet der ohne zu zögern. Klar, dass das klar ist – bemerkenswert ist die Aussage des ehemaligen SPD-Chefs deswegen, weil seine Nachfolgerin Bärbel Bas das Gegenteil erklärt hatte. „Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“, ließ die SPD-Chefin den Bundestag jüngst wissen.

Der Moderator hakt nach, warum die Arbeitsministerin das gesagt habe. Gabriel weicht aus: „Ich kenne den Zusammenhang nicht. Es ist natürlich insofern kontrafaktisch, das zu sagen, wenn man weiß, dass wir Missbrauch im Sozialsystem haben.“ Doch es sei fraglich, ob das „das große Thema Deutschlands“ sei.

Gabriel führt aus, dass es auch Menschen gebe, die „Schrottimmobilien“ aufkaufen und zu hohen Preisen weiterverkaufen, oder Menschen, die andere tageweise illegal beschäftigen, den von ihm so bezeichneten „Arbeiterstrich“. „All das gibt es, na klar.“ Lanz hakt nach, warum Bärbel Bas diese Aussage getätigt habe. „Das müssen Sie sie fragen“, sagt er. Die RND-Journalistin Kristina Dunz wirft ein, dass die Ministerin in der Bundestagsdebatte eine verkürzte Antwort gegeben habe. Sie habe später richtiggestellt, dass ihre Aussage nicht richtig gewesen sei.