Blackbox KW 30 – „Geht doch schon wieder sch…ße los.“

Ob Kanzler Fritz die Worte von Hans Sachs hinter Richard Wagners brausender Musik versteht: „Wahn! Wahn! Überall Wahn!“? Ist es ihm womöglich ein Trost, von Widrigkeiten in alter Zeit zu hören? Oder erkennt er, dass so viel Wahn wie heute nie war? Außer vielleicht zu Merkels Zeiten, die heuer neben Fritz bei Wagners „Meistersingern“ in Bayreuth hocken durfte. Die Worte unseres zeitgenössischen Beitrags zu Weltmusik, Dieter Bohlen, über die Regierung Merz lassen keine Interpretationsspielräume zu: „Geht doch schon wieder scheiße los.“

♦ In der Tat. Merz beschwört den Aufschwung („Made for Germany“), während Bosch 1.000 Stellen streicht, der „Weltmarktführer“ bei Gabelstaplern ebenso. Die Metall- und Elektroindustrie hat seit Jahresbeginn 60.000 Arbeitsplätze abgebaut. Ökonomen belegen, (Mehr-)Arbeit lohnt sich nicht. Die Bürger haben die Merz-Regierung bereits aufgegeben. Der Juniorpartner SPD macht Urlaub, hat aber eh nur seine Hobbys im Sinn (Migranten, Klima, neue Steuern und Abgaben).

♦ Wie soll sich etwas zum Guten ändern im Land, wenn es selbst den Entscheidungsträgern der Wirtschaft offensichtlich an Verstand mangelt? Da kündigen 61 Unternehmer und Investoren für die nächsten zehn Jahre 600 Milliarden Investitionen an, in der Hoffnung, dass die amtierende Regierung im Gegenzug die Energie günstiger machen, die Bürokratie abbauen und die Sozialsysteme umbauen werde. Wie naiv sind die?

♦ Das Einzige, was wächst, sind Schulden, Defizite und die Anzahl der Vorschriften, besonders da, wo die Genossen wirken. Ungern erinnern wir uns an die unsägliche Andrea – „Die SPD wird gebraucht. Bätschi, … und das wird ganz schön teuer.“ SPD-Nahles. Die wurde beim Arbeitsamt untergebracht, aber nicht, um in Arbeit zu kommen, sondern um den Laden zu leiten! Die Personalkosten liegen inzwischen bei 5,58 Milliarden Euro im Jahr für 100.000 (!) Vollzeitkräfte – das Personal in den Jobcentern kommt noch obendrauf. Dennoch finden Vermittlungen so gut wie nicht mehr statt. Diese Kenntnisse verdanken wir übrigens nicht der „freien Presse“, sondern einer kleinen Anfrage der AfD. Kein Wunder, dass die SPD die weghaben will.

♦ Derweil wird fleißig am weiteren Aufbau der Bürokratie gearbeitet. SPD-Bürokratiekauffrau Bärbel Bas bastelt an einem Bundestariftreuegesetz, weil sich nur noch die Hälfte der Unternehmen unter Tarifzwang gestellt hat. Wer allerdings Aufträge vom Bund annimmt (schlechter Zahler!), muss Tariflöhne, etc. zahlen. Um das zu überwachen, wird eine neue Behörde (Prüfstelle) geschaffen. Die Wirtschaft klatscht, die Gewerkschaft schimpft (oder war es umgekehrt?) – und die Regierung zeigt, wie Bürokratie-Aufbau geht.