Friedrich Merz zeigt sich als Meister des schlechten Theaters

Die Inszenierungen des Friedrich Merz (CDU) sind öde, altbacken und billig. Sie folgen billigen Tricks wie: Beginne eine Pressekonferenz nach einer Besprechung mit einer Verspätung, um deutlich zu machen, wie intensiv die Besprechung war. Nach dem Stahlgipfel treten Merz und sein Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) gegen Viertel nach Zwei vor die Mikrofone, geplant war Viertel vor Zwei. „Aus der Verspätung sehen Sie, dass wir eine sehr intensive Diskussion hatten“, sagt der Kanzler als Erstes. Gänsehaut. In seiner Selbstwahrnehmung ist Merz ein großer Staatsmann, der die Klaviatur der öffentlichen Darstellung beherrscht. In der Fremdwahrnehmung ist er ein überforderter Kleindarsteller.

Auf drei Punkte hat sich die Regierung mit den Unternehmern und Gewerkschaften geeinigt: zum einen „wirksamer Außenhandelsschutz“. Die EU soll Zölle gegen Importeure billigen Stahls erheben. Vor allem gegen China. Klingbeil betont, dass es auch einen Importstopp für Stahl-Vorprodukte aus Russland geben müsse. Zum anderen wolle die schwarz-rote Koalition den „Industriestrompreis“ einführen. Das ist ein Euphemismus für die Subvention zu hoher Energiepreise. Vor allem für Strom. Als dritten Punkt wollen sich die Gipfelstürmer dafür einsetzen, dass die Partner in der EU deutschen Stahl gegenüber dem aus anderen Ländern bevorzugen.

In Sachen „Industriestrompreis“ wird am deutlichsten, wie handlungsunfähig und wie wenig bereit für echte Reformen die Regierung ist, die CDU, CSU und SPD in Deutschland bilden. Die Subvention der hohen Energiepreise wird nur notwendig, weil Friedrich Merz an der „Energiewende“ und der verfehlten grün-roten „Klimaschutzpolitik“ festhält, die seine Vorgänger Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD) begonnen haben: Atomkraftwerke werden weiter gesprengt und auch andere Infrastruktur zerstören die regierenden Parteien weiterhin mutwillig. Nicht zuletzt treibt die Bundesregierung den Strompreis mit Steuern in eine Höhe, die sie mit Subventionen nun abbauen will.