Friedrich Merz steht vor dem Fall der Reformen

vor 9 Monaten

Friedrich Merz steht vor dem Fall der Reformen
Bildquelle: Tichys Einblick

Der “Herbst der Reformen” heißt auf Englisch “Fall of reforms” und plötzlich ergibt das Versprechen der Regierung Friedrich Merz (CDU) Sinn. Denn was angetreten ist, um einen “Politikwechsel” in Deutschland umzusetzen, kann bestenfalls Minimales zu Maximalem aufpumpen – wie jetzt beim versprochenen radikalen Abbau der Bürokratie.

Statt vor echten Reformen steht der Kanzler jetzt vor seinem Fall. Entweder kann er sich und das Land dreieinhalb weitere Jahre mit sich und der SPD quälen – oder er macht einen ehrlichen Schnitt und beendet das bereits jetzt gescheiterte Experiment vorzeitig.

Zwei Tage lang haben CDU, CSU und SPD befreundete Journalisten damit gefüttert, dass Merz’ Kabinett an diesem Mittwoch ein Paket zum Abbau der Bürokratie verabschieden würde. Zwei Tage lang haben besagte Journalisten diese Ankündigung wiedergekäut, um jetzt vor dem Ergebnis zu stehen: Auf die Ankündigung von Reformen folgt die Ankündigung von Reformen. Die Regierung Friedrich Merz in einer Nussschale.

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