EU verhängt Milliardenstrafe gegen Google – was kommt als Gegenmaßnahme aus Washington?

vor 11 Monaten

EU verhängt Milliardenstrafe gegen Google – was kommt als Gegenmaßnahme aus Washington?
Bildquelle: Tichys Einblick

Deutliches Signal der EU-Kommission in Richtung Silicon Valley und Washington: Wegen Wettbewerbsverstößen im digitalen Werbegeschäft muss der US-Technologieriese Google 2,95 Milliarden Euro zahlen. Die Brüsseler Behörde wirft dem Unternehmen vor, seine marktbeherrschende Stellung seit Jahren missbraucht zu haben, um eigene Dienstleistungen im Bereich der Onlinewerbung systematisch zu bevorzugen.

Die Entscheidung kommt nicht nur einem massiven Eingriff in das Geschäftsmodell von Google gleich, sondern liefert zugleich neuen Zündstoff im ohnehin angespannten Verhältnis zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten.

US-Präsident Donald Trump reagierte prompt – er ist wütend. Auf seiner Plattform Truth Social bezeichnete er die Entscheidung als „unfair“ und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an. Sollte die Strafe bestehen bleiben, drohe er, ein Verfahren nach Paragraf 301 einzuleiten, das Strafzölle oder andere handelspolitische Maßnahmen gegen die EU ermöglichen würde.

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