Enteignungsgesetz vorgelegt: Sozialistische Fantasien der Berliner SPD

vor etwa 1 Jahr

Enteignungsgesetz vorgelegt: Sozialistische Fantasien der Berliner SPD
Bildquelle: Tichys Einblick

Fast vier Jahrzehnte nach dem Fall der Mauer und dem Ende der DDR, in einer Zeit, in der Deutschland wirtschaftlich immer weiter abgehängt wird, ist es der sehnlichste Wunsch der Berliner Sozialisten (und wahrscheinlich nicht nur der Berliner Sozialisten), endlich wieder das Privateigentum abzuschaffen. Was 2021 als umstrittenes Volksbegehren gegen große Wohnkonzerne begann, wurde jetzt von der SPD in einem Gesetzesentwurf, der an schreckliche kollektivistische und zentralplanerische Willkür vergangener Tage erinnert, formalisiert.

Die Hauptstadt-SPD, wie die gesamte SPD Meisterin im Erzeugen von Problemen, die es ohne sie nicht gäbe, versucht sich jetzt in noch absurderen Vorschlägen, um der selbstgeschaffenen Probleme Herr zu werden. Die SPD hat den Mangel an Wohnraum als Problem erkannt. Ursächlich verantwortlich für den Mangel an Wohnraum in ganz Deutschland ist die Politik der SPD – fairerweise muss man sagen, zusammen mit Grünen, CDU/CSU, FDP und den Linken.

Das gefiel aber unseren tapferen Sozialisten nicht. Deshalb haben sie, die alles, was nicht ihrer Meinung ist, als Rechte, Faschisten und Nazis beschimpfen, ein Gesetz, das die Mietpreise deckelt, beschlossen und eingeführt. Die Berliner Zeitung weist darauf hin, wann und von wem in Deutschland schon einmal ein Mietpreisdeckel eingeführt worden war. Sie schreibt:

Publisher Logo

Dieser Artikel ist von Tichys Einblick

Klicke den folgenden Button, um den Artikel auf der Website von Tichys Einblick zu lesen.

Weitere Artikel