Edgar Naujok (AfD): Abschaffung von „Faktenprüfern“ auch in Deutschland längst überfällig!

Nachdem der Internet-Gigant Meta (u.a. Facebook, Instagram) angekündigt hat, die Kooperation mit sogenannten „Faktenprüfern“ in den USA zu beenden, fordert die AfD ein Ende der Zensur auch in Deutschland.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Digitalausschuss, nannte die Entscheidung von Meta einen „Schritt in die richtige Richtung“. Die AfD-Bundestagsfraktion vertrete allerdings die Ansicht, dass „eine Abschaffung von unverhältnismäßigen Faktenprüfern nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland längst überfällig ist.“

In einer in Berlin veröffentlichten Erklärung betonte Naujok: „Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das nicht durch beliebige Instanzen eingeschränkt werden darf. Die bisherige Praxis von sogenannten Faktenprüfern hat sich als ineffektiv erwiesen und oft zu Zensur und Einschränkungen der Meinungsfreiheit geführt. Ein nutzerbasiertes System für Gegenrede kann hingegen dazu beitragen, neutraler zu agieren und die Meinungsfreiheit sowie einen echten Diskurs zu fördern.“