Donald Trump rettet die USA vor einer Diktatur

Als einen seiner ersten Schritte hat der neue amerikanische Präsident Donald Trump eine Order erlassen, nach der die USA die WHO verlassen. Die Gesundheitsorganisation der Vereinten Nationen. Diesen Schritt hatte er schon 2020 zum Ende seiner ersten Amtszeit und zum Beginn der Corona-Pandemie vorbereitet. Doch sein Nachfolger Joe Biden verhinderte den Austritt der USA aus der WHO – ebenfalls unmittelbar nach seinem Amtsantritt.

Ein Grund für den Rückzug der USA war für Trump das Verhalten der WHO zu Beginn der Pandemie. Der Präsident warf der Organisation „zu große Nähe“ zu China vor. Statt der Wuhan-Theorie nachzugehen, wonach das Virus sich aus einem Labor in der chinesischen Stadt verbreiten konnte, habe die WHO vor jeder Kritik an der kommunistischen Diktatur zurückgeschreckt. Trump attestierte der Behörde einen unangemessenen politischen Einfluss.

„Die Ausrufung und Beendigung einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite findet nach Artikel 12 Absatz 1 und Absatz 5 Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV) durch den Generaldirektor … der Weltgesundheitsorganisation (WHO) statt.“ Der müsse sich gegenüber einem vom ihm einberufenen Expertenrat verantworten. „Die Einführung einer weiteren, zusätzlichen Prüfinstanz ist aktuell nicht vorgesehen. Diese wird von der Bundesregierung vor dem Hintergrund des oben beschriebenen Verfahrens auch als nicht notwendig betrachtet“, lautet die schriftliche Position der Bundesregierung.